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AfD-Chef Meuthen kandidiert nicht mehr f├╝r Vorsitz

Von dpa
Aktualisiert am 11.10.2021Lesedauer: 3 Min.
Der langj├Ąhrige AfD-Co-Vorsitzende J├Ârg Meuthen will bei der Neuwahl des Parteivorstandes im Dezember nicht mehr f├╝r den Spitzenposten kandidieren.
Der langj├Ąhrige AfD-Co-Vorsitzende J├Ârg Meuthen will bei der Neuwahl des Parteivorstandes im Dezember nicht mehr f├╝r den Spitzenposten kandidieren. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Der langj├Ąhrige AfD-Chef J├Ârg Meuthen zieht sich von der Parteispitze zur├╝ck.

Er habe sich nach intensiven ├ťberlegungen und Gespr├Ąchen mit seiner Familie entschlossen, bei der turnusm├Ą├čig anstehenden Neuwahl des Parteivorstandes im Dezember nicht mehr als Vorsitzender zu kandidieren, schreibt der 60-J├Ąhrige am Montag in einem Rundschreiben an die AfD-Mitglieder.

Aus der AfD tritt Meuthen - zumindest vorerst - nicht aus. Er werde seine politische Arbeit fortsetzen und wolle seine "Stimme h├Ârbar einsetzen", teilt der Europaabgeordnete seinen Parteifreunden mit. Dass er dies langfristig auch im Namen der AfD tun will, steht in seinem Mitgliederrundbrief allerdings so explizit nicht. Vielleicht will er erst noch abwarten, wer neu in den Parteivorstand gew├Ąhlt wird. Meuthen teilt sich den Parteivorsitz aktuell mit Tino Chrupalla, der gemeinsam mit Alice Weidel die Bundestagsfraktion f├╝hrt. ├ťber Meuthens R├╝ckzug von der Parteispitze hatte zuerst das Portal "t-online" berichtet.

"Das ist eine pers├Ânliche Entscheidung von J├Ârg Meuthen", sagt Chrupalla. Das Verh├Ąltnis zwischen den beiden Co-Vorsitzenden war zuletzt sehr angespannt.

Meuthen hat in den vergangenen zwei Jahren f├╝r einen gem├Ą├čigteren Kurs der AfD pl├Ądiert. Auf einem Bundesparteitag in Kalkar im November 2020 kritisierte er AfD-Mitglieder, die "immer enthemmter auftreten". Er wetterte gegen "pubertierende Schuljungen", "Politkasperle" und jene, "die nur allzu gerne rumkrakeelen und rumprollen". Der Vorsitzende bezeichnet seine Rede sp├Ąter als "Ordnungsruf" in die Partei und macht deutlich, dass er nicht l├Ąnger von denen in Haftung genommen werden will, die st├Ąndig mit Provokationen und verbalen Entgleisungen auffallen.

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Damit hat er sich Feinde gemacht, vor allem in der Rechtsau├čen-Str├Âmung der AfD. Der 2015 vom Th├╝ringer AfD-Landeschef Bj├Ârn H├Âcke gegr├╝ndete und inzwischen formal aufgel├Âste "Fl├╝gel" wird vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Bestrebung beobachtet. F├╝r einen groben Fehler h├Ąlt Meuthen die von der Mehrheit der Delegierten getroffene Entscheidung, die Forderung nach einem Austritt Deutschlands aus der Europ├Ąischen Union ins Programm der AfD f├╝r die Bundestagswahl aufzunehmen.

"Diese Dexit-Entscheidung war ganz klar destruktiv" und habe den langsamen Prozess der Distanzierung Meuthens von den Scharfmachern in der Partei vorangetrieben, sagt der Berliner Politologe Hajo Funke. Meuthens R├╝ckzug von der Parteispitze komme nicht ├╝berraschend.

Die AfD will den neuen Parteivorstand auf einem zweit├Ągigen Bundesparteitag in Wiesbaden w├Ąhlen, der f├╝r den 11. Dezember geplant ist. Er habe ja bereits angek├╝ndigt, dass er erneut kandidieren wolle, sagt Chrupalla. Wer - sollte es bei der Doppelspitze bleiben - aus seiner Sicht als Co-Vorsitzender infrage k├Ąme, sagt er nicht.

Aus der AfD ist zu h├Âren, man sollte neben Chrupalla, der aus der AfD-Hochburg Sachsen stammt, doch einen Co-Vorsitzenden aus dem Westen w├Ąhlen. Genannt werden in diesem Zusammenhang unter anderem Weidel, der nordrhein-westf├Ąlische AfD-Landesvorsitzende R├╝diger Lucassen und Peter Boehringer, der Spitzenkandidat der Bayern-AfD f├╝r die Bundestagswahl war.

Der rheinland-pf├Ąlzische AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Michael Frisch bedauert Meuthens R├╝ckzug. "Er war das b├╝rgerlich-konservative-freiheitliche Aush├Ąngeschild der AfD, das insbesondere auch im Westen W├Ąhler an uns gebunden hat", sagt Frisch. Meuthen habe f├╝r seinen realpolitischen Kurs eine Mehrheit gehabt. Er halte die hessische AfD-Politikerin Joana Cotar und Joachim Wundrak aus Niedersachsen als Nachfolger f├╝r geeignet. Die beiden waren bei der Wahl der Spitzenkandidaten f├╝r die Bundestagswahl Alice Weidel und Tino Chrupalla unterlegen.

Er vermute, dass es erneut auf eine Doppelspitze hinauslaufen werde, sagt Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka. Dass an der Spitze zwingend ein Ost-West-Team stehen muss, sieht er nicht. Mit Blick auf ein m├Âgliches Duo Chrupalla-Weidel sagt er: "Warum sollten sie es nicht versuchen?"

Meuthen, der mit Weidel ├╝ber Kreuz liegt, schreibt, er w├╝nsche den Delegierten auf dem Bundesparteitag eine gl├╝ckliche Hand bei der Wahl der neuen Parteispitze. "M├Âgen sie eine besonnene Wahl treffen und vern├╝nftige Vorstandsmitglieder w├Ąhlen, die unsere Partei als entschiedene Rechtsstaatspartei und als starke und einzige entschlossen freiheitlich-konservative Kraft weiter voranbringen."

"J├Ârg Meuthens Entscheidung nehme ich mit Respekt zur Kenntnis", sagt Weidel. "Viele Jahre hat er die AfD als Bundesvorsitzender mitgepr├Ągt und diverse St├╝rme ├╝berstanden." Dass Meuthen nun mehr Zeit der Familie widmen wolle, k├Ânne sie verstehen.

Meuthen war im Sommer 2015 auf einem von Tumulten gepr├Ągten Parteitag in Essen erstmals zum Co-Vorsitzenden gew├Ąhlt worden. Damals stand mit ihm Frauke Petry an der Spitze der Partei. Sie verlie├č die AfD nach der Bundestagswahl 2017 und beklagte einen Rechtsruck der Partei.

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