Bundestag verschärft Corona-Regeln im Plenarsaal
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Angesichts der akuten Corona-Lage beschließt nach exklusiven Informationen von t-online auch der Bundestag strengere Regeln im Plenarsaal. Vor allem bei einer Partei werden sie auf Widerstand stoßen.
Der Bundestag verschärft angesichts der Corona-Lage seine Regeln: Im Plenarsaal müssen Abgeordnete ab nächster Woche auch am Sitzplatz Maske tragen. Das hat der Ältestenrat nach Informationen des Nachrichtenportals t-online an diesem Donnerstag beschlossen.
Nur an den Saalmikrofonen, am Rednerpult und in der Sitzungsleitung darf der Mund-Nasen-Schutz dann noch abgenommen werden. Die geltende Allgemeinverfügung soll demnach zügig geändert werden und die neuen Regeln bereits für die Plenarsitzung am kommenden Mittwoch gelten.
Widerstand in der AfD
Derzeit dürfen Abgeordnete nur geimpft, genesen oder negativ getestet in den Plenarsaal. Wer den 3G-Nachweis nicht erbringt, muss auf der Besuchertribüne Platz nehmen. Am Platz dürfen Abgeordnete die Maske im Plenarsaal ablegen.
Bei den vergangenen Sitzungen trug ein sehr großer Teil der Abgeordneten dennoch auch am Platz Maske. Abgelegt wurde der Mund-Nasen-Schutz vor allem in der AfD-Fraktion. Auch auf der Besuchertribüne nahmen ausschließlich AfD-Abgeordnete Platz.
In der Vergangenheit hatten sich AfD-Abgeordnete immer wieder demonstrativ der Maskenpflicht widersetzt. Mehrere AfD-Politiker strengten auch eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an, zogen ihren Antrag im Juli 2021 aber zurück.
- Eigene Recherchen
