Innenminister gehen gegen Hass und Hetze in Messengern vor – "massives Problem"

Die Innenministerkonferenz hat beschlossen, auch in Messengerdiensten stärker gegen Hass und Hetze vorzugehen. Soziale Netzwerke müssen bereits ab dem kommenden Jahr rechtswidrige Inhalte dem BKA melden.

Die Innenminister der Länder wollen Anbieter von Messengerdiensten wie Telegram künftig stärker im Kampf gegen Hass und Hetze in die Pflicht nehmen. Ab dem kommenden Jahr müssen bereits Anbieter sozialer Netzwerke dem Bundeskriminalamt rechtswidrige Inhalte melden – nicht aber Messengerdienste.

Dies teilte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU), am Freitag der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Innenministerkonferenz mit. "Aber auch dort sind Hass und Hetze ein massives Problem, sie erzielen hohe Reichweiten", erklärte er.

Dort dürften keine rechtsfreien Räume entstehen. Die Innenminister hätten sich darauf geeinigt, dass hier dringend eine Anpassung erfolgen müsse.