DRK-Präsidentin Hasselfeldt für allgemeine Impfpflicht: "Wir alle lernen dazu"

Der Bundestag wird im kommenden Jahr über eine allgemeine Impfpflicht abstimmen. Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes und Ärztevertreter haben sich jetzt geäußert.

Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat sich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. "Wir alle lernen in dieser Pandemie ständig dazu – und inzwischen stehe ich der allgemeinen Impfpflicht positiv gegenüber", sagte Hasselfeldt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Allerdings werde niemand von der Pflicht entbunden, "Kontakte einzuschränken, Abstand zu halten, Hygieneregeln zu beachten und immer wieder zu testen".

Mit Blick auf die vom Bundestag beschlossene Impfpflicht für Pflegepersonal rechnet Hasselfeldt nicht mit einer großen Kündigungswelle. "Es ist im Einzelfall nicht auszuschließen, deswegen sollte man diese Gefahr ernstnehmen", sagte die DRK-Präsidentin. Angesichts der bisherigen Erfahrungen in Frankreich erwarte sie aber keine hohen Kündigungszahlen.

In den DRK-Einrichtungen sei "der weitaus größte Teil der Pflegekräfte und auch aller anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereits geimpft", sagte Hasselfeldt. "Aber klar ist auch, dass wir einen enormen Bedarf an Pflegekräften haben." Dieser Bedarf sei nicht erst durch die Pandemie entstanden, aber dadurch stärker in den Fokus gerückt. Deswegen sei es "zwingend notwendig, die Bemühungen der alten Bundesregierung, die Pflegeberufe attraktiver zu machen, auch fortzuführen".

Kassenärzte sehen große Probleme bei Impfregister

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, lehnt eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. "Besser, als jetzt ein großes, unbeherrschbares Rad zum Thema Impfpflicht und Impfregister zu drehen, wäre es, alle Anstrengungen aufs Impfen und Boostern zu richten", sagte Gassen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). Die KBV halte "die zeitnahe Erstellung eines zentralen Registers zur Vorbereitung einer möglichen Corona-Impfpflicht für unrealistisch", betonte Gassen. Der Aufbau würde "Monate, vielleicht auch Jahre dauern".

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hält ein Impfregister für eine allgemeine Impfpflicht für grundsätzlich möglich. Er mahnte aber in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag), die Politik müsse zunächst konkret die Ziele benennen, die sie mit einer Impfpflicht erreichen wolle, um zu beurteilen, ob ein zentrales Impfregister notwendig sei. "Danach müssen die dafür notwendigen Datenerhebungen und -verarbeitungen geklärt werden, zusammen mit den erforderlichen Schutzmaßnahmen", sagte Kelber.

Über eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona wird der Bundestag voraussichtlich im kommenden Jahr in freier Abstimmung ohne Fraktionsdisziplin entscheiden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bereits für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, auch FDP-Parteichef Christian Lindner geht nach eigener Aussage in diese Richtung