Corona-Proteste in Koblenz: Polizist dankt per Lautsprecher Spaziergängern

Bei einem "Spaziergang" von Impfgegnern dankt die Polizei per Lautsprecherdurchsage den Teilnehmern. Die einen wundern sich über die Streicheleinheit – Teilnehmer streiten, ob sie der Polizei auf den Leim gegangen sind.

Nach Abschluss eines "Spaziergangs" von Gegnern einer Impfplicht und Querdenkern in Koblenz hat ein Polizist sich per Lautsprecherdurchsage für die Teilnahme bedankt. Kuschel-Kurs und Lob für die Teilnehmer einer nicht angemeldeten Versammlung, die eigentlich gar nicht hätte stattfiunden dürfen? Auf die Polizei prasselten Verwunderung und Ärger ein. Die Teilnehmer selbst sind sich aber uneinig, ob die Polizei sie eingelullt und ausgetrickst hat.

Eine Stunde lang liefen die Teilnehmer einem Polizeifahrzeug nach vorbei an Polizisten, die andere Wege absperrten. Eher unauffällig identifizierte die Polizei am Rande 15 Personen als mutmaßliche Organisatoren, gegen die nun ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz laufen. Doch anders als zwei Tage zuvor in Koblenz blieb alles friedlich. Hat deshalb ein Polizist im Überschwang der Erleichterung Worte gewählt, die ein falsches Signal senden?

Polizei übernahm Führung

Schon vor Beginn hatte sich die Polizei als Helfer präsentiert: "Wir werden Ihre Versammlung sehr gerne anführen, um ihnen einen Weg durch die Stadt zu bahnen." Man warte nur auf die "Kollegen, Kameraden und Versammlungsteilnehmer, die in die falsche Richtung gelaufen sind." Tatsächlich schlossen sich dann alle dem Fahrzeug an und liefen auf dem von der Polizei vorgesehenen Weg. Zuvor hatte es auch in Telegram-Chats Pläne gegeben, in mehreren Gruppen in verschiedene Richtungen zu laufen und für Durchbrüche zu sorgen.

Nachdem die Versammlung ohne Zwischenfälle beendet wurde, kam es zu der vermeintlich brisanten Durchsage: "Wir, die Polizei, bedanken uns für den kooperativen und friedlichen ihrerseits gezeigten Protest und die Teilnahme an diesem Spaziergang." Beifall brandete auf.

Kritik von Grünen-Innenpolitiker

Die Polizei müsse sich neutral verhalten, kritisierte im SWR der innenpolitische Sprecher der Grünen im Landtag, der Rechtsanwalt Carl-Bernhard von Heusinger. "Dass sich die Polizei bei Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer unangemeldeten Versammlung auch noch bedankt, sehe ich sehr kritisch, zumal von solch so genannten Spaziergängen auch Gesundheitsgefahren ausgehen können." Nach der Coronaschutzverordnung in Rheinland-Pfalz dürfen sich auch nur maximal zehn Menschen versammeln.

Auf Twitter versicherte die Polizei dann auch: "Klar ist: die Polizei hält sich an das Gebot der Neutralität." Kritik an den Lautsprecherdurchsagen nehme man sehr ernst und bemühe sich, künftig eine unmissverständliche Sprache zu wählen. Dafür dankte Heusinger der Polizei dann.

Für Versammlungen gibt es bei der Polizei viele standardisierte Formulierungen. In anderen Situation ist das Fingerspitzengefühl des Verantwortlichen gefragt. Und das fehlte möglicherweise, als sich Befürchtungen aus dem Vorfeld nicht erfüllt hatten.

So schätzt es der Journalist Constantin Pläcking ein, der als Reporter die Demo begleitete. "Die Polizei bedankt sich für die Form des Protests. Das ist komplett klar, wenn man die Demo gesehen hat", schrieb er auf Twitter. Die Polizei habe die Demo angeführt, um zu steuern und so zu kontrollieren. "Die sogenannten Querdenker haben mitgemacht und dafür wurde sich bedankt."

"1000 Dank vom Team ungeimpft"

In der Telegram-Gruppe, in der sich die Demo maßgeblich organisiert hatte, tauchte danach ein Bild auf: "1000 Dank vom Team Koblenz ungeimpft". Man danke der Polizei für den Verlauf. Das sahen aber nicht alle so: Das Lob widere ihn an, schrieb einer der Teilnehmer. Einem "Führer-Fahrzeug zu folgen der schleichend durch die Kälte zieht weil seine Kollegen andere Wege versperren finde ich nicht lobenswert. (sic)" Dafür gab es vereinzelt Zustimmung. Ein "Spaziergang" reicht manchen offenbar nicht.