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Innenministerin appelliert: Angemeldete Demos aufsuchen

Von dpa
13.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Die Polizei ist bei einer Demonstration von Ma├čnahmen- und Impfgegnern in N├╝rnberg im Einsatz.
Die Polizei ist bei einer Demonstration von Ma├čnahmen- und Impfgegnern in N├╝rnberg im Einsatz. (Quelle: Gregor Bauernfeind/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat an Demonstranten gegen Corona-Ma├čnahmen appelliert, sich m├Âglichst nur an angemeldeten Versammlungen zu beteiligen.

Die Veranstaltungen w├╝rden immer kleinteiliger, die "Spreizung" mache es den Beh├Ârden immer schwieriger, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag im Deutschlandfunk. Die Menschen h├Ątten das Recht auf die Stra├če zu gehen und ihre Meinung zu sagen. "Das kann ich nat├╝rlich auch in einer normal angemeldeten Versammlung. Und daf├╝r muss ich nicht die Sicherheitsbeh├Ârden versuchen auszutricksen", betonte Faeser. Wer sein Demonstrationsrecht wahrnehmen wolle, solle das auf einem "geordneten Weg" tun. "Machen Sie es unseren Sicherheitsbeh├Ârden nicht noch schwieriger", rief die Ministerin Demonstranten auf.

Faeser warnte auch vor der Instrumentalisierung von Corona-Kundgebungen durch Rechtsextremisten. Diese w├╝rden regional bei solchen Veranstaltungen deutlich an Einfluss gewinnen. Sie zielten aber nicht auf Corona-Ma├čnahmen, sondern wendeten sich gegen den Staat. Ihr Appell an demonstrierende Menschen laute: "Grenzen Sie sich davon ab. F├╝r Hass, Hetze und Gewalt gibt es keine Rechtfertigung."

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