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Bericht: Bund und Länder einigen sich auf Lockerungsplan

Von t-online
Aktualisiert am 16.02.2022Lesedauer: 1 Min.
Olaf Scholz: Bund und Länder haben einem Bericht zufolge den Lockerungsplan beschlossen.
Olaf Scholz: Bund und Länder haben einem Bericht zufolge den Lockerungsplan beschlossen. (Quelle: Florian Gaertner/photothek.de/imago-images-bilder)
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Bei dem Corona-Gipfel ist offenbar ein Beschluss gefällt worden. Einem Bericht zufolge haben Bund und Länder einen Lockerungsplan beschlossen.

Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben offenbar einen Lockerungsplan beschlossen. Das berichtet der "Spiegel". Derzeit läuft die Ministerpräsidentenkonferenz noch. Im Anschluss soll es eine Pressekonferenz geben, auf der über die Ergebnisse des Gipfels informiert wird.

Laut der letzten bekannten Beschlussvorlage vor dem Gipfel würde das bedeuten, dass schon ab kommender Woche Maßnahmen wegfallen würden. Ab dem 20. März sollen dann alle "tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen" entfallen, sollte die Situation im Gesundheitssystem das zulassen. Mehr dazu lesen Sie hier.

Kreise: Bund und Länder winken Teil-Impfpflicht durch

Zudem haben sich Bund und Länder offenbar auf die grundsätzliche Umsetzung der umstrittenen Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen verständigt. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch von Teilnehmern der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht soll ab dem 15. März gelten. Jedoch gibt es seit Wochen einen teils erbitterten Streit, Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt zweifeln an der Umsetzbarkeit.

Konkrete Details dazu lässt demnach der finale Beschlusstext aber offen, stattdessen heißt es: "Mit dem Ziel, dabei auch die Versorgung in den betroffenen Einrichtungen weiterhin flächendeckend sicherzustellen, befinden sich die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister des Bundes und der Länder in einem intensiven Abstimmungsprozess."

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