Annalena Baerbock unterbricht Nato-Treffen wegen Impfpflicht-Votum

Derzeit debattiert der Bundestag über die generelle Impfpflicht. Bei der Abstimmung darf offenbar auch die deutsche Außenministerin nicht fehlen. Kanzler Scholz hatte sie darum gebeten.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) muss wegen der Bundestagsabstimmung über eine Corona-Impfpflicht vorzeitig vom Nato-Treffen in Brüssel abreisen. Der Bundeskanzler habe die Ministerin gebeten, an der Abstimmung teilzunehmen, hieß es am Donnerstagvormittag aus Regierungskreisen.

Vor der Abstimmung ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben zeichneten sich am Donnerstag keine klaren Mehrheitsverhältnisse ab. Nach einer Aussprache soll der Bundestag zunächst über die Reihenfolge bei der Abstimmung entscheiden. Als einziger ausgearbeiteter Gesetzentwurf liegt der Kompromissvorschlag für eine Impfpflicht zunächst für Menschen ab 60 Jahre vor. Darauf hatten sich zwei Gruppen von Abgeordneten aus SPD, FDP und Grünen verständigt. Zwei Anträge lehnen eine Pflicht ab, die Union fordert in einem Antrag zuerst den Aufbau eines Impfregisters.

Bei dem Nato-Außenministertreffen in Brüssel ging es am Donnerstag unter anderem um zusätzliche Waffenlieferungen für die Ukraine. Baerbock sagte dazu, man schaue sich mit den Partnern an, wie man die Ukraine zukünftig intensiver und koordinierter unterstützen könne. Die Ukraine habe ein Recht auf Selbstverteidigung.