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Baerbock unterbricht Nato-Treffen wegen Impfpflicht-Votum

Von dpa
Aktualisiert am 07.04.2022Lesedauer: 1 Min.
Annalena Baerbock: Die Au├čenministerin verl├Ąsst das Treffen mit der Nato, um bei der Abstimmung zur Impfpflicht dabei zu sein.
Annalena Baerbock: Die Au├čenministerin verl├Ąsst das Treffen mit der Nato, um bei der Abstimmung zur Impfpflicht dabei zu sein. (Quelle: Chris Emil Jan├čen/imago-images-bilder)
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Derzeit debattiert der Bundestag ├╝ber die generelle Impfpflicht. Bei der Abstimmung darf offenbar auch die deutsche Au├čenministerin nicht fehlen. Kanzler Scholz hatte sie darum gebeten.

Au├čenministerin Annalena Baerbock (Gr├╝ne) muss wegen der Bundestagsabstimmung ├╝ber eine Corona-Impfpflicht vorzeitig vom Nato-Treffen in Br├╝ssel abreisen. Der Bundeskanzler habe die Ministerin gebeten, an der Abstimmung teilzunehmen, hie├č es am Donnerstagvormittag aus Regierungskreisen.

Vor der Abstimmung ohne sonst ├╝bliche Fraktionsvorgaben zeichneten sich am Donnerstag keine klaren Mehrheitsverh├Ąltnisse ab. Nach einer Aussprache soll der Bundestag zun├Ąchst ├╝ber die Reihenfolge bei der Abstimmung entscheiden. Als einziger ausgearbeiteter Gesetzentwurf liegt der Kompromissvorschlag f├╝r eine Impfpflicht zun├Ąchst f├╝r Menschen ab 60 Jahre vor. Darauf hatten sich zwei Gruppen von Abgeordneten aus SPD, FDP und Gr├╝nen verst├Ąndigt. Zwei Antr├Ąge lehnen eine Pflicht ab, die Union fordert in einem Antrag zuerst den Aufbau eines Impfregisters.

Bei dem Nato-Au├čenministertreffen in Br├╝ssel ging es am Donnerstag unter anderem um zus├Ątzliche Waffenlieferungen f├╝r die Ukraine. Baerbock sagte dazu, man schaue sich mit den Partnern an, wie man die Ukraine zuk├╝nftig intensiver und koordinierter unterst├╝tzen k├Ânne. Die Ukraine habe ein Recht auf Selbstverteidigung.

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  • Tim Kummert
Von Tim Kummert
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