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K├╝hnert: CSU-Skandale h├Ąufen sich sp├╝rbar

Von dpa
Aktualisiert am 05.05.2022Lesedauer: 2 Min.
"Markus S├Âder ist mehr damit besch├Ąftigt, seine CSU zu managen und f├╝hrt den Freistaat nur noch im Nebenjob", kritisiert SPD-Generalsekret├Ąr Kevin K├╝hnert.
"Markus S├Âder ist mehr damit besch├Ąftigt, seine CSU zu managen und f├╝hrt den Freistaat nur noch im Nebenjob", kritisiert SPD-Generalsekret├Ąr Kevin K├╝hnert. (Quelle: Annette Riedl/dpa./dpa)
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Berlin (dpa)- Nach dem R├╝cktritt von CSU-Generalsekret├Ąr Stephan Mayer erhebt SPD-Generalsekret├Ąr Kevin K├╝hnert schwere Vorw├╝rfe gegen CSU-Chef Markus S├Âder.

"Ein gutes Jahr vor der Landtagswahl h├Ąufen sich die CSU-Skandale sp├╝rbar. Markus S├Âder ist mehr damit besch├Ąftigt, seine CSU zu managen und f├╝hrt den Freistaat nur noch im Nebenjob", sagte K├╝hnert der D├╝sseldorfer "Rheinischen Post". S├Âder werde zwar nachgesagt, er sei ein Instinktpolitiker. "In diesen Tagen dr├Ąngt sich der Eindruck auf, dass das Gegenteil der Fall ist."

So sei der R├╝cktritt von Mayer "nur der neue traurige H├Âhepunkt einer langen Liste von personellen Fehlbesetzungen durch Markus S├Âder".

K├╝hnert erinnert an Scheuers "skandal├Âses Milliardengrab"

K├╝hnert erinnerte an die Maskendeals von Unionspolitikern zu Beginn der Corona-Pandemie und den ehemaligen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), "der als Verkehrsminister den Steuerzahlern ein skandal├Âses Milliardengrab hinterlassen hat und von S├Âder trotzdem nicht aus der Regierung abgezogen wurde".

Die Attacken von Ex-Generalsekret├Ąr Mayer auf einen Journalisten k├Ânne man zudem nicht einfach als schlechten Stil bezeichnen, "sondern als das, was sie sind: Angriffe auf die Pressefreiheit", sagte der SPD-Politiker. Mayer hatte am Dienstagabend nach lediglich gut zwei Monaten im Amt seinen R├╝cktritt als Generalsekret├Ąr erkl├Ąrt.

Der 48-J├Ąhrige nannte daf├╝r in einer schriftlichen Erkl├Ąrung gesundheitliche Gr├╝nde. Zugleich r├Ąumte er allerdings eine "m├Âglicherweise" im R├╝ckblick nicht angemessene Wortwahl einem "Bunte"-Journalisten gegen├╝ber ein.

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SPD-Politiker: Suche seit einem Jahr Wohnung

In einem weiteren Interview prangert der SPD-Generalsekret├Ąr Probleme auf dem Berliner Wohnungsmarkt an - und gew├Ąhrt dabei auch einen privaten Einblick. "Ich suche seit mittlerweile ├╝ber einem Jahr nach einer Wohnung. Ich habe gl├╝cklicherweise nicht wie andere den Druck, aus der aktuellen raus zu m├╝ssen, aber es ist eine wenig freudvolle Besch├Ąftigung", sagte K├╝hnert im "Tagesspiegel Checkpoint"-Podcast "Berliner & Pfannkuchen".

"Nun ist es als Bundestagsabgeordneter so, dass man nicht ganz schlecht verdient, k├Ânnen ja alle nachlesen, wie viel das ist, es scheitert also im Gro├čen und Ganzen nicht am Geld", so K├╝hnert. "Es scheitert aber am Angebot."

Bundestagsabgeordnete verdienen derzeit monatlich 10.012,89 Euro. Die Probleme auf dem Berliner Wohnungsmarkt sieht K├╝hnert unter anderem bei "Umgehungsinstrumenten". Vor allem greife das Prinzip des m├Âblierten und teilm├Âblierten Vermietens um sich. "Das ist leider ein g├Ąngiges Umgehungsinstrument f├╝r Mietpreisbremse, Kappungsgrenze und andere Mietregularien geworden. Es ist eine wirkliche Unwucht und Pest auf unserem Wohnungsmarkt", so K├╝hnert.

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