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NRW: CDU und Gr├╝ne starten Sondierungen

Von dpa
Aktualisiert am 23.05.2022Lesedauer: 2 Min.
NRW-SPD-Chef Thomas Kutschaty (l) trifft heute auf NRW-Ministerpr├Ąsident Hendrik W├╝st.
NRW-SPD-Chef Thomas Kutschaty (l) trifft heute auf NRW-Ministerpr├Ąsident Hendrik W├╝st. (Quelle: Boris Roessler/dpa./dpa)
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D├╝sseldorf (dpa) - CDU und Gr├╝ne in Nordrhein-Westfalen machen Tempo f├╝r die Bildung einer m├Âglichen Koalition. Neun Tage nach der Landtagswahl treffen sich Delegationen beider Parteien am Dienstag zu ihrer ersten Sondierungsrunde in D├╝sseldorf.

Die jeweils elfk├Âpfigen Delegationen werden von dem CDU-Wahlsieger und Ministerpr├Ąsident Hendrik W├╝st und Gr├╝nen-Landeschefin Mona Neubaur angef├╝hrt.

Schon am kommenden Sonntag wollen die Gremien von CDU und Gr├╝nen ├╝ber die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Die Gr├╝nen kommen daf├╝r zu einem kleinen Parteitag zusammen, bei der CDU entscheidet nach Angaben eines Sprechers der erweiterte Landesvorstand. Es w├Ąre im einwohnerst├Ąrksten Bundesland das erste B├╝ndnis beider Parteien.

"Ob wir eine inhaltliche Basis finden, in Koalitionsverhandlungen einzusteigen, wird ein kleiner Parteitag am 29. Mai entscheiden", schrieb Neubaur auf Twitter. "Wir sind uns bewusst, dass die jetzt folgenden Gespr├Ąche keine einfachen werden und von allen Beteiligten zum Teil weite Wege verlangen."

Die CDU mit Spitzenkandidat W├╝st hatte dieWahl am 15. Mai mit 35,7 Prozent klar gewonnen. Die SPD rutschte mit 26,7 Prozent auf ihr schlechtestes Ergebnis bei einer NRW-Landtagswahl ab. Die Gr├╝nen konnten ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2017 auf 18,2 Prozent fast verdreifachen und landeten auf dem dritten Platz. Die FDP verlor stark und kam nur noch auf 5,9 Prozent. Die AfD erreichte 5,4 Prozent.

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CDU und Gr├╝ne h├Ątten demnach eine bequeme Mehrheit im neuen Landtag. Rechnerisch m├Âglich w├Ąre auch eine Ampel-Koalition mit SPD, Gr├╝nen und FDP und eine gro├če Koalition aus SPD und CDU. Beide Varianten gelten aber als kaum wahrscheinlich.

CDU und SPD wollen im Austausch bleiben

Unabh├Ąngig von den schwarz-gr├╝nen Sondierungen wollen auch CDU und der Wahlverlierer SPD k├╝nftig im Austausch bleiben. Das sagte W├╝st am Montag nach einem etwa 70-min├╝tigen Arbeitsgespr├Ąch mit SPD-Landeschef Thomas Kutschaty im D├╝sseldorfer Landtag.

"Es ist wichtig, dass man einfach miteinander auch jenseits von Wahlk├Ąmpfen einen kollegialen, fairen und professionellen Austausch hat und pflegt", sagte W├╝st. Vonseiten Kutschatys hie├č es: "Wir haben diverse gro├če Herausforderungen angesprochen, die in den n├Ąchsten Jahren zu bewerkstelligen sind und sind da in einem guten Austausch." Der SPD-Wahlverlierer schr├Ąnkte aber auch ein: "Wir wissen nat├╝rlich schon, wo unsere Unterschiede sind." Unter anderem ging es bei dem Gespr├Ąch um Klimaschutz, Bildung und innere Sicherheit.

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