• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Justizminister Buschmann: Maskenpflicht-Ma├čnahmen nicht vorschnell festlegen


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextG7-Foto ohne Scholz: S├Âder ├Ąu├čert sichSymbolbild f├╝r einen TextFC Bayern gibt Man├ęs Nummer bekanntSymbolbild f├╝r einen TextRussland droht ZahlungsausfallSymbolbild f├╝r einen TextTV-Star wird zweimal wiederbelebtSymbolbild f├╝r ein VideoG7: Warum schon wieder in Bayern?Symbolbild f├╝r einen TextT├╝rkei: 200 Festnahmen bei Pride-ParadeSymbolbild f├╝r einen TextPutin holt ├╝bergewichtigen GeneralSymbolbild f├╝r einen TextTrib├╝ne bei Stierkampf st├╝rzt ein ÔÇô ToteSymbolbild f├╝r einen Text"Arrogante Vollidioten": BVB-Boss sauerSymbolbild f├╝r einen TextGer├╝chte um Neymar werden konkreterSymbolbild f├╝r einen TextGercke ├╝berrascht mit Mama-Tochter-FotoSymbolbild f├╝r einen TextStaatschefs witzeln ├╝ber PutinSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserRTL-Moderatorin bei Flirt im TV erwischt

Justizminister: Maskenpflicht nicht vorschnell festlegen

Von dpa
Aktualisiert am 27.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Marco Buschmann bei einem Pressetermin (Archivbild): Der Justizminister will bei neuen Ma├čnahmen zu Corona erst einmal Ergebnisse analysieren.
Marco Buschmann bei einem Pressetermin (Archivbild): Der Justizminister will bei neuen Ma├čnahmen zu Corona erst einmal Ergebnisse analysieren. (Quelle: Metodi Popow/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Karl Lauterbach denkt ├╝ber eine Maskenpflicht im Herbst nach. Kabinettskollege Marco Buschmann widerspricht dem Gesundheitsminister und verweist auf das Infektionsschutzgesetz.

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat mit Blick auf die Vorbereitung einer m├Âglichen Maskenpflicht ab Herbst angemahnt, nicht vorschnell einzelne Ma├čnahmen festzulegen. "Ich bin daf├╝r, dass wir uns nach Recht und Gesetz richten. Das sieht eine Evaluierung vor", sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). Die Ergebnisse der Evaluierung sollten "unbedingt" ber├╝cksichtigt werden, "bevor wir uns auf einzelne Ma├čnahmen vorschnell festlegen", sagte der FDP-Politiker.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will auf eine m├Âgliche neue Corona-Welle im Herbst wieder mit einer Maskenpflicht in Innenr├Ąumen reagieren k├Ânnen. Derzeit werde erneut am Infektionsschutzgesetz gearbeitet, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". "Das l├Ąuft ja am 23.9. aus. Und dann wird die Frage erneut zu diskutieren sein, ob zum Beispiel Maskentragen in Innenr├Ąumen wieder verpflichtend wird." Er halte es f├╝r unbedingt notwendig, sich f├╝r den Herbst diese M├Âglichkeit zu er├Âffnen.

Kritik an Corona-Politik auch von Kubicki

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat eine parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Politik gefordert und deutlich gemacht, dass seine Partei m├Âgliche erneute Corona-Einschr├Ąnkungen im Herbst nur unter strengen Voraussetzungen mittragen wird. "Einen weiteren Herbst und Winter wird es nicht geben, in denen wegen eines diffusen Datennebels Grundrechtsbeschr├Ąnkungen vorgenommen werden", sagte der Bundestagsvizepr├Ąsident der Deutschen Presse-Agentur. Bildungsgewerkschaften fordern derweil bereits Vorkehrungen f├╝r das kommende Schuljahr.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Russland r├╝ckt dem Zahlungsausfall ein St├╝ck n├Ąher
Pr├╝fender Blick (Symbolbild): Russlands Pr├Ąsident Putin schiebt die Gr├╝nde f├╝r eine m├Âgliche Zahlungsunf├Ąhigkeit seines Landes in die Verantwortung des Westens.


Kubicki warf dem Bundesgesundheitsministerium und dem Robert Koch-Institut vor, in mehr als zwei Jahren Pandemie nicht in der Lage gewesen zu sein, "vern├╝nftig nutzbare Daten zu erheben". Eine erneute ├änderung des Infektionsschutzgesetzes, um strengere Ma├čnahmen wieder m├Âglich zu machen, werde es mit den Freien Demokraten nur geben, wenn diese ├änderung ausreichend wissenschaftlich begr├╝ndet werden k├Ânne und nicht mehr auf blo├čen Behauptungen fu├če, wie das in der Vergangenheit fast durchg├Ąngig der Fall gewesen sei.

Infektionsschutzgesetz l├Ąuft im September aus

Aktuell sinken die Corona-Inzidenz und die Zahl der Klinikaufnahmen weiter - das Robert Koch-Institut sch├Ątzt die Gef├Ąhrdung f├╝r die Bev├Âlkerung aber weiterhin als hoch ein.

Das erst k├╝rzlich ge├Ąnderte Infektionsschutzgesetz gilt noch bis 23. September. Allgemeine Maskenpflichten f├╝r Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein "Basisschutz" ÔÇô etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabh├Ąngig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Von Fabian Reinbold, Elmau
FDPKarl LauterbachMarkus LanzMaskenpflichtRKISPDWolfgang Kubicki
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website