Stadt will "Denkmal für Impf-Opfer" der "Freien Sachsen" kippen

Seit wenigen Tagen soll im Erzgebirge ein zwei Meter hohes Denkmal einer rechtsextremen Gruppe an "Opfer des Corona-Terrors" erinnern. Nicht mehr lange, wenn es nach der Stadt geht.

Ein Denkmal, das an "Opfer des Corona-Impfexperiments" und der "Zwangsmaßnahmen des Kretschmer-Regimes" erinnern soll, beschäftigt jetzt die Behörden im Erzgebirge. "Wenn es nach uns geht, steht es nicht lange", sagte der Altenberger Bürgermeister Markus Wiesenberg (CDU) t-online. Die rechtliche Situation sei schwierig, das Denkmal aber unerträglich: "Es verhöhnt die vielen Toten der Corona-Pandemie."

Die rechtsextremen "Freien Sachsen" hatten am Freitagabend den etwa zwei Meter hohen Stein mit der Inschrift im Wintersportort Zinnwald-Georgenfeld enthüllt. Die Stadt Altenberg, zu der Zinnwald gehört, wussten von dem Plan seit Mittwoch, so Wiesenberg: An dem Tag wurde demnach eine Versammlung mit 30 Teilnehmern mit dem Plan angemeldet. Ein Bauantrag oder eine ähnliche Anfrage gab es im Vorfeld nicht – nach der sächsischen Bauordnung sind Denkmäler bis vier Meter Höhe allerdings auch genehmigungsfrei.

Am Dienstag tauschten sich Stadt- und Kreisverwaltung und Polizei über die Entwicklung aus, auch die Staatskanzlei wurde aufgrund der Formulierung "Kretschmer-Regime" informiert. Nun würden alle rechtlichen Möglichkeiten ausgelotet, das Denkmal entfernen zu lassen.

Gelände gehörte Westdeutschem

"Über die Corona-Zeit und die Maßnahmen kann man gerne diskutieren, da gibt es auch manches, was zu kritisieren ist", so der Bürgermeister. "Aber nicht in dieser Form, das ist eine Schande angesichts der Verstorbenen." Im Erzgebirge wurde bundesweit eine der höchsten Todesraten unter Coronainfizierten registriert, sie lag dreimal so hoch wie im Bundesschnitt – gleichzeitig war die Impfquote niedrig.

Das Gelände Denkmals gehört dem Grundbuch zufolge einer Privatperson in Westdeutschland, sagte Wiesenberg. Die "Freien Sachsen" hatten allerdings Mitte März auf Telegram geschrieben, ihnen sei dort ein Grundstück geschenkt worden.* Sie hatten zu einem Ideenwettbewerb zur Nutzung aufgerufen.

Aus Zinnwald-Georgenfeld und Altenberg hat sich nach den Kenntnissen des Bürgermeisters niemand an der Einweihung beteiligt. Wie angemeldet waren 30 Teilnehmer bei der Einweihung, geht aus dem Polizeibericht hervor.

Martin Kohlmann, Vorsitzender der "Freie Sachsen", erklärte auf Anfrage von t-online, es seien Vorkehrungen gegen Vandalismus getroffen worden. Er drohte an, dass das Denkmal im Falle einer Zerstörung in doppelter Größe neu aufgestellt werde.

*Der Text wurde mit der Information aktualisiert, dass die "Freien Sachsen" die Schenkung gemeldet haben.