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Treffen in Potsdam: AfD-Politikerin Gerrit Huy stellt Anzeige zu Aufnahmen


Treffen von Rechtsextremen in Potsdam
AfD-Politikerin Huy stellt Anzeige wegen Aufnahmen

Von dpa
Aktualisiert am 06.02.2024Lesedauer: 2 Min.
Gerrit HuyVergr├Â├čern des BildesGerrit Huy, Bundestagsabgeordnete der AfD (Archivbild): Sie wolle, nach eigener Aussage, insbesondere die Tonaufnahmen ver├Âffentlichen. (Quelle: Ann Beatrice Clasmann/dpa/dpa)
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Beim Treffen der Rechtsextremen in Potsdam wurde die AfD-Politikerin Huy gefilmt. Nun hat sie Anzeige erstattet. Ihr Ziel: Zugang zu Aufzeichnungen zu erhalten.

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy hat wegen der Bilder und m├Âglicher Tonaufnahmen von einem Treffen radikaler Rechter in Potsdam Strafanzeige gestellt. Dies best├Ątigte die Staatsanwaltschaft Potsdam am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Nun werde ein Anfangsverdacht gepr├╝ft, sagte eine Sprecherin. Es gehe um Vorw├╝rfe nach Strafgesetzbuch Paragraf 201 und 201a ÔÇô das Verbot heimlicher Ton- und Bildaufnahmen im nicht ├Âffentlichen beziehungsweise besonders gesch├╝tzten Raum ÔÇô sowie nach dem Kunsturhebergesetz.

Huy selbst teilte der dpa auf Anfrage mit: "Ich habe vor etwa drei Wochen Anzeige wegen Verletzung von Pers├Ânlichkeitsrechten gestellt. Mir geht es insbesondere darum, Zugang zu eventuellen Ton- und Bildaufzeichnungen zu erhalten. Ich w├╝rde im positiven Fall auf Herausgabe dieser Aufzeichnungen klagen, um insbesondere die Tonaufzeichnungen anschlie├čend ├Âffentlich zu machen."

Correctiv ver├Âffentlichte nur Bilder ÔÇô Tonaufnahmen sind nicht bekannt

Huy hatte nach einem Bericht des Medienhauses Correctiv am 25. November an dem Treffen in Potsdam teilgenommen, bei dem der rechte Aktivist Martin Sellner nach eigenen Angaben ├╝ber sogenannte Remigration gesprochen hatte. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine gro├če Zahl von Menschen mit Migrationshintergrund das Land verlassen soll ÔÇô auch unter Zwang und unabh├Ąngig davon, ob sie eine deutsche Staatsb├╝rgerschaft oder das Recht auf Asyl haben.

Correctiv hatte unter anderem von au├čen angefertigte Fotos des Treffens in einem Hotel ver├Âffentlicht sowie Bilder, die laut Correctiv innen mit einer Uhr gefilmt wurden. Auch Huy ist zu sehen. Tonaufnahmen des Treffens sind nicht bekannt. Die Anzeige richtet sich laut Staatsanwaltschaft gegen 15 namentlich genannte Personen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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