Bezahlkarte für Geflüchtete: Reisen Asylbewerber deswegen aus?

Zahlen zeigen Entwicklung

Reisen Geflüchtete wegen der Bezahlkarte aus?

Die Bezahlkarte für Geflüchtete wurde in mehreren Regionen Deutschlands eingeführt. Vielerorts scheint sie sich auf die Zahl der Ausreisen auszuwirken.

Seit der Einführung der Bezahlkarte in mehreren Bundesländern ist die Zahl freiwillig ausgereister Asylbewerber deutlich angestiegen. Das zeigen Auswertungen aus verschiedenen Regionen, über die die "Bild"-Zeitung berichtet.

So verzeichnete Bayern nach Einführung der Bezahlkarte im Frühjahr 2024 einen Zuwachs der freiwilligen Ausreisen um rund 30 Prozent. Auch im thüringischen Saale-Orla-Kreis stieg die Zahl in ähnlicher Weise, von 31 Ausreisen im Jahr 2023 auf 90 im Folgejahr. Die Sprecherin des dortigen Landratsamts erklärte der "Bild", dass der zuständige Fachdienst von einem "starken Zusammenhang mit der Einführung der Bezahlkarte" ausgehe, auch wenn von den Asylbewerbern selbst keine Gründe genannt worden seien.

Deutliche Anstiege in mehreren Regionen

Ein ähnliches Bild zeigt sich in anderen Bundesländern: In Greiz (Thüringen) erhöhte sich die Zahl der Ausreisen seit Einführung der Karte im Dezember 2023 um 28 Prozent. In Brandenburg kam es laut Innenministerium zu einer Verdopplung, im sachsen-anhaltinischen Magdeburg zu einem Anstieg um rund ein Drittel. In Sachsen lag der Zuwachs bei 21 Prozent.

Konkrete Angaben dazu, in welche Länder oder Regionen die Migranten weiterzogen, liegen nicht vor. Es ist ihnen allerdings nicht möglich, in Deutschland grundlos den Wohnort zu wechseln, da sie vom Ausländerzentralregister eindeutig einer Kommune zugeordnet werden.

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Ein anderes Bild zeigt sich in Regionen, in denen weniger strikte Regelungen herrschen: In Hannover, wo statt einer Bezahlkarte eine "Social-Card" ohne Bargeldlimit eingeführt wurde, sanken die Ausreisen um 36 Prozent. Auch in Hamburg blieb die Zahl mit rund 600 Fällen weitgehend stabil. Laut Expertenmeinungen könnten die restriktiveren Regelungen der Bezahlkarte, wie das Bargeldlimit von 50 Euro und das Verbot von Auslandsüberweisungen, ein Beweggrund für die gestiegenen Abwanderungsraten sein.