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Union will antisemitische Zuwanderer ausweisen

Von dpa, rok

Aktualisiert am 06.01.2018Lesedauer: 1 Min.
Teilnehmer einer Demonstration verbrennen in Berlin eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern: Die Union will st├Ąrker gegen "importierten Antisemitismus" vorgehen.
Teilnehmer einer Demonstration verbrennen in Berlin eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern: Die Union will st├Ąrker gegen "importierten Antisemitismus" vorgehen. (Quelle: J├╝disches Forum f├╝r Demokratie und gegen Antisemitismus e.V./dpa)
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Die Union spricht sich f├╝r die Ausweisung von Zuwanderern aus, die zu antisemitischem Hass aufrufen. "Wer j├╝disches Leben in Deutschland ablehnt oder das Existenzrecht Israels infrage stellt, kann keinen Platz in unserem Land haben", hei├čt es in einem Antragsentwurf der Unions-Bundestagsfraktion.

Der Antrag, der der Zeitung "Die Welt" vorliegt, soll vor dem Holocaust-Gedenktag am 27. Januar in den Bundestag eingebracht werden.
Der Bundestag soll dem Entwurf zufolge die Bundesregierung auffordern, gegen├╝ber den L├Ąndern darauf hinzuwirken, dass die M├Âglichkeiten des Aufenthaltsgesetzes konsequent genutzt w├╝rden, um Ausl├Ąnder des Landes zu verweisen, die zu antisemitischem Hass aufrufen.


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Nach dem Unionsentwurf soll der Bundestag "den Aufruf zum Hass gegen Teile der Bev├Âlkerung k├╝nftig als deutlich gravierender" einstufen und ihm "durch die Einstufung dieser Verhaltensweise als besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse entgegenzutreten".

Unions-Fraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) sagte der "Welt": "Wir m├╝ssen auch dem Antisemitismus von Migranten mit arabischem Hintergrund und aus den afrikanischen L├Ąndern entschieden entgegentreten." Gegen importierten Antisemitismus m├╝ssten Pr├Ąvention und "alle Mittel der Repression bis hin zu den M├Âglichkeiten des Ausweisungsrechtes konsequent genutzt werden".

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