Grüne stellen Bundeswehreinsatz in Mali infrage

Die Schikanen der Militärregierung in Mali sorgen für Spannungen. Eine Sprecherin der Grünen fordert nun, den Einsatz der deutschen Soldaten zu überdenken.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, hat den Bundeswehreinsatz in Mali angesichts neuer Restriktionen infrage gestellt. "Wenn die Sicherheit der Soldaten nicht mehr gewährleistet werden kann, dann können wir auch nicht bleiben", sagte Brugger am Freitag im Bayerischen Rundfunk (Bayern 2). Sie empfinde angesichts der Schikanen der Militärregierung dort "allergrößte Verärgerung und absolutes Unverständnis". Auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hatte bereits betont, dass der Bundeswehreinsatz in Mali auf den Prüfstand gestellt werden sollte.

Mehr als 1.000 Soldaten in Mali

Die Bundeswehr ist in Mali an der UN-Mission Minusma derzeit mit mehr als 1.000 Soldaten beteiligt. Erst im Mai wurde der Einsatz vom Bundestag um ein weiteres Jahr verlängert. Allerdings erschweren Restriktionen der dortigen Regierung die Einsatzbedingungen der deutschen Soldaten. Zuletzt entzogen die malischen Behörden der Bundeswehr die Überfluggenehmigung für ihre Militärtransporter vom Typ Airbus A400M. Die Bundeswehr ist auch von einem Zugangsverbot für ausländische Soldaten für einen Teil des Flughafens in der Hauptstadt Bamako betroffen.

Das westafrikanische Land mit rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 dreimal einen Militärputsch erlebt und gilt als politisch äußerst instabil. Seit einem Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer Militärregierung geführt.