Keine Frauenquote bei Lambrecht-Nachfolge? Olaf Scholz hat "klare Vorstellung"

Nach dem Rücktritt der Verteidigungsministerin verspricht Scholz eine rasche Klärung der Nachfolge. Er wisse bereits, wen er für das Amt favorisiere.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der zurückgetretenen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) für ihre Arbeit gedankt und eine rasche Klärung der Nachfolge angekündigt. In der Frage der Neubesetzung habe er "eine klare Vorstellung, und das wird sehr schnell für alle bekannt werden", sagte Scholz am Montag beim Besuch des Verteidigungskonzerns Hensoldt in Ulm.

Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr hätten "verdient, dass das schnell geklärt wird", sagte der Kanzler, ohne seine Pläne näher zu erläutern. Namen nannte er nicht. Für die Rücktrittsentscheidung Lambrechts äußerte Scholz "hohen Respekt". Er habe mit der Politikerin "viele Jahre gut und gerne" zusammengearbeitet.

Scholz sagte weiter, Lambrecht habe sich als Verteidigungsministerin "mit ungeheurem Einsatz darum gekümmert, dass jahrzehntelang ausgetrampelte Pfade verlassen werden und wir den großen Aufbruch hinbekommen, der für unsere Landesverteidigung wichtig ist".

Bericht: Frauenquote soll nicht gelten

Wie die "Bild" berichtet, will der Kanzler bei der Nachfolgeregelung auf die Frauenquote in seinem Kabinett verzichten: Als sich Ende 2021 die Ampelregierung bildete, betonte Scholz, wie wichtig ihm die paritätische Aufteilung von Kabinettsposten zwischen Männern und Frauen sei. Bisher waren acht der sechzehn Führungspositionen von Frauen und weitere acht von Männern besetzt. Nun, so berichtet das Blatt, ist der Kanzler offenbar bereit, davon abzurücken. Heißt: Lambrecht könnte auch von einem Mann beerbt werden.

Der Kanzler äußerte sich bei seinem Besuch des Unternehmens Hensoldt, ein Hersteller von Verteidigungs- und Sicherheitselektronik mit einem Schwerpunkt im Bereich der Sensorik. Produkte des Konzerns kommen unter anderem beim Bau des Kampfpanzers Leopard zum Einsatz.

Angesichts der Stärkung der Bundeswehr und der weiteren Unterstützung der Ukraine "wissen wir, dass wir dazu eine starke Bundeswehr und eine leistungsfähige Rüstungsindustrie und Verteidigungsindustrie in unserem Land brauchen", sagte Scholz. "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land, und als solches muss es in der Lage sein, sich zu verteidigen."