Bundeswehr: Bundestag billigt Ausweitung des Mali-Einsatzes

Zwei deutsche Soldaten sind bei der UN-Mission "Minusma" in Mali bislang ums Leben gekommen, der Einsatz gilt als der gefährlichste der Bundeswehr. Nun ist er um ein weiteres Jahr verlängert worden.

Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der UN-Mission "Minusma" im westafrikanischen Mali. Der Bundestag verlängerte am Donnerstag das Mandat für den derzeit größten und gefährlichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr und beschloss gleichzeitig dessen Ausweitung: Statt maximal 1000 können künftig bis zu 1100 deutsche Soldaten nach Mali entsandt werden. Sie sollen zur Stabilisierung des Krisenstaates beitragen.

Seit 2013 ist die Bundeswehr in Mali in den internationalen Einsatz zur Überwachung des Friedensabkommens eingebunden. Der Norden des Landes war nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer Rebellengruppen gefallen. Sie konnten erst nach einer Intervention französischer Streitkräfte zurückgedrängt werden. Zu "Minusma" gehören derzeit rund 13.000 Soldaten aus aller Welt. Mehr als 150 Blauhelm-Soldaten kamen bereits bei dem Einsatz ums Leben, darunter auch zwei Hubschrauberpiloten der Bundeswehr.

Widerstand von der Linken und der AfD

Trotzdem gab es im Bundestag eine große Mehrheit für die Verlängerung des Mandats: Neben der großen Koalition stimmten auch FDP und Grüne dafür. Widerstand kam von der Linken und der AfD. Der AfD-Abgeordnete Jan Nolte beklagte, es gebe weder ein klares Konzept noch ein nationales Interesse an dem Einsatz. Der CDU-Abgeordnete Paul Ziemiak sagte hingegen, der Einsatz sei notwendig, um den Menschen in Mali eine Friedensperspektive zu geben. "Wer dagegen stimmt, der soll sich später nicht beschweren, dass Menschen sich auf den Weg auf der Suche nach einer friedlichen Zukunft nach Europa machen."

In Mali beteiligt sich die Bundeswehr auch an der internationalen EUTM-Mission zur Ausbildung einheimischer Soldaten. Dieses Mandat sollte der Bundestag im Laufe des Abends ebenfalls verlängern. Darüber hinaus wollte das Parlament auch noch über die weitere deutsche Beteiligung am Anti-Piraten-Einsatz vor Somalia entscheiden. In beiden Fällen galt eine Zustimmung als sicher.