Bundeswehr: Mandat für Einsatz im Irak wird verlängert

Im Irak geht der Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat weiter und Deutschland leistet bis ins übernächste Jahr Unterstützung. Der Bundestag hat den Weg dafür frei gemacht.

Der Bundestag hat am Donnerstag den weiteren Einsatz der Bundeswehr in Irak zunächst bis Ende Januar 2022 gebilligt. Schwerpunkt ist weiterhin die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte zur Unterstützung des Kampfes gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die Höchstzahl der eingesetzten Soldaten wird um 200 auf nun 500 verringert.

Bei der Ausbildung sollen die Bundeswehrsoldaten als Teil der Nato-Mission zusätzliche Aufgaben übernehmen, die bisher von der internationalen IS-Koalition, insbesondere von den USA, im Rahmen der Operation Inherent Resolve wahrgenommen wurden. Kampfeinsätze sind jedoch weiterhin ausgeschlossen.

"Der IS verübt immer noch Anschläge"

Die Soldaten unterstützen den internationalen Einsatz zudem durch Luftraumüberwachung, Lufttransport und -betankung und durch die Beratung irakischer Sicherheitskräfte. Die Luftraumüberwachung erfolgt durch Awacs-Flugzeuge. Diese dürfen aber abgesehen von Nato-Gebiet wie der Türkei nur im irakischen oder internationalen Luftraum operieren, also nicht über Syrien.

Die reduzierte Obergrenze für das Kontingent hängt damit zusammen, dass der Einsatz zuvor in Jordanien stationierter Tornado-Aufklärungsflugzeuge ausgelaufen ist. Diese waren zunächst schwerpunktmäßig zur Überwachung des syrischen Luftraums im Einsatz gewesen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) begrüßte die Verlängerung des Anti-IS-Mandats. "Der IS organisiert sich in Irak und Syrien weiter im Untergrund und verübt noch immer Anschläge", erklärte der Minister. Während der Corona-Pandemie habe die Miliz "den teilweise reduzierten Verfolgungsdruck für sich nutzen" können. Um die Sicherheit in der Region und in Europa zu gewährleisten, müsse ein Wiedererstarken des IS "unter allen Umständen" verhindert werden.