Deutschland

Deutschland

Eine Pflegerin in Duisburg versorgt eine Corona-Patientin (Archivbild). Die Inzidenzwerte in Deutschland sind weiter gesunken.

Inzidenz sinkt weiter

RKI meldet dreistellige Infektionszahlen

Der gesetzlichen Krankenversicherung droht ein Rekorddefizit.

Gesundheitspolitik

Gesetzlicher Krankenversicherung droht Rekordminus

Carolin Emcke in ihrer Videobotschaft beim Grünen-Parteitag: Vorwurf der Bagatellisierung des Holocaust.

Nach Rede auf Grünen-Parteitag

Attackierte Publizistin erhält breite Rückendeckung

Justizministerin Lambrecht fordert von den Ländern, die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht zu prüfen.

Corona-Pandemie

Diskussion um die Maskenpflicht

Die Bundesvorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin.

Parteitag

Grüne wollen Bedingungen für Einsatz von Kampfdrohnen prüfen

Eine Drohne der Bundeswehr des Typs "Heron" steht in einem Hangar im Lager Camp Castor der MINUSMA-Mission.

Innere Sicherheit

Bundeswehr nicht gegen Angriffe von Kampfdrohnen gerüstet

Armin Laschet, Annalena Baerbock und Olaf Scholz: In jüngsten Umfragen legt die Union in der Wählergunst weiter zu.

Umfrage

Union weiter deutlich vor Grünen

Rund 20 Millionen Masken können in Baden-Württemberg derzeit nicht genutzt werden.

Medienbericht

Rund 20 Millionen Masken in Baden-Württemberg nicht nutzbar

Sahra Wagenknecht: Sie sieht die Positionen der Parteien geschwächt.

Wahlkampf 2021

Wagenknecht: Sieht nicht gut aus für Linke und die SPD

Ein Rettungswagen und Sanitäter in Schutzanzügen bei einem Einsatz in Hamburg (Archivbild). Noch immer sterben viele Menschen am Coronavirus.

Inzidenzwert jetzt bei 17,3

RKI: R-Wert steigt wieder leicht an

Justizministerin Lambrecht fordert von den Ländern, die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht zu prüfen.

Corona-Pandemie

Justizministerin stellt Maskenpflicht infrage

Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten versuchten im August 2020 mit schwarz-weiß-rot gestreiften Reichsfahnen das Reichstagsgebäude zu stürmen.

Rechtsextremismus

Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten versuchten im August 2020 mit schwarz-weiß-rot gestreiften Reichsfahnen das Reichstagsgebäude zu stürmen.

Rechtsextremismus

Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Amira Mohamed Ali (l) und Dietmar Bartsch, beide Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, bei einer Wahlkampfveranstaltung.

Bundesverfassungsgericht

Linke klagt gegen Europäischen Verteidigungsfonds

Armin Laschet spricht vor Bundeswehrsoldaten in Nordrhein-Westfalen (Archivbild). Der CDU-Politiker will Auslandseinsätze ausweiten.

"Über Lastenteilung diskutieren"

Das sind Laschets Pläne für die Bundeswehr im Ausland

Thomas Kemmerich (FDP)

Thomas Kemmerich

Umstrittener FDP-Politiker bleibt Landeschef in Thüringen

Annalena Baerbock soll für die Grünen den Einzug ins Kanzleramt schaffen.

Grünen-Parteitag

Grüne bestätigen Baerbock als Kanzlerkandidatin

Schleswig-Holsteins CDU hat in Neumünster ihre Landesliste für die Bundestagswahl im September aufgestellt.

Wahlprogramm

Laschet will Deutschland als klimaneutrales Industrieland

FDP-Politiker Wolfgang Kubicki: "Es ist eine menschliche und rechtliche Sauerei, wenn man Menschen Sicherheit vorgaukelt, die es nicht gibt"

"Menschliche und rechtliche Sauerei"

Kubicki kündigt Corona-Untersuchungsausschuss an

Inzwischen haben mehr als 40 Millionen Menschen in Deutschland mindestens eine Corona-Impfung erhalten.

Corona-Pandemie

Zweiter Impfstoff für Betriebsärzte

Thomas Strobl: Der Innenminister Baden-Württembergs kritisiert die Kanzlerkandidatin der Grünen.

Kritik an Kanzlerkandidatin

CDU-Bundesvize: Baerbock unterläuft moralische Ansprüche

AfD-Politiker Jörg Meuthen zur Corona-Impfung: "Ich lege sehr großen Wert darauf, dass weder ein Druck in die eine noch in die andere Richtung ausgeübt wird"

"Nach reiflicher Abwägung"

Meuthen nach Corona-Impfung: Will keine Empfehlung aussprechen

Armin Laschet: Der CDU-Chef verteidigte den Gesundheitsminister Jens Spahn.

"Jetzt kommen die Oberschlauen"

Laschet wirft SPD schäbigen Umgang mit Spahn vor

Die Autorin und Publizistin Carolin Emcke sorgte mit einer Rede auf dem Grünen-Parteitag für Irritationen.

Rede auf Grünen-Parteitag

Rednerin vergleicht Klimaforscher mit Juden

Parteimitglieder nehmen an der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen teil. Bei dem digitalen Parteitag in Berlin wollen die Grünen ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September verabschieden.

Bundesparteitag

Grünen-Spitze will 50 Euro mehr für Hartz-IV-Bezieher

Der Windpark "Albertshof" der Berliner Stadtwerke in Brandenburg.

Energiewende

Schulze will zwei Prozent der Landesfläche für Windräder

Ein Transporthubschrauber NH90 der Bundeswehr wird aus einem Großraumtransportflugzeug AN-124 auf dem Flughafen Leipzig/Halle entladen.

Auslandeinsatz

Bundeswehr bei Afghanistan-Abzug im Zeitplan

Windräder: Die Fläche für Windenergie soll vergrößert werden.

Für mehr Klimaschutz

Ministerin Schulze: zwei Prozent der Landfläche für Windenergie

An der Grenze zu Polen werden Reisende auf Corona getestet (Archivbild). Bundesweit sinken die Infektionszahlen weiter.

Corona-Lage in Deutschland

Neuinfektionen niedrig – Inzidenz liegt bei 18,3

Mit dem "Ganztagsförderungsgesetz" wird sich für Schulkinder einiges ändern.

Ganztagsbetreuung

Grüne kritisieren Ganztagsförderungsgesetz

Die Front eines Polizeifahrzeugs (Symbolbild). In Augsburg haben Beamte des Staatsschutzes Wohnungen mutmaßlicher Islamisten durchsucht.

Sechs Verdächtige

Staatsschutz gelingt Schlag gegen radikale Islamistengruppe

Angela Merkel spricht auf einer Pressekonferenz: Nach ihrer letzten Ministerpräsidentenkonferenz zeigt die Kanzlerin ungewohnt Emotionen.

Letzte Ministerpräsidentenkonferenz

Plötzlich wird Merkel emotional

Annalena Baerbock und Robert Habeck beim digitalen Grünen-Parteitag. Sie konnten sich beim Klimaschutz weitgehend durchsetzen.

Zusammenhalt beschworen

Grünen-Parteitag trifft klare Entscheidung zum CO2-Preis

Björn Höcke und Alexander Gauland auf der Wahlparty der AfD in Magdeburg: Laut Informationen des Spiegel ist der Politiker von dem Grünen Landesvorsitzenden in Thüringen angezeigt worden.

"Durchorchestrierte Rede"

Höcke wegen mutmaßlichem SA-Ausspruch angezeigt

Hubertus Heil (SPD) bei einer Rede im Bundestag: Der Arbeitsminister sieht sein Ministerium im Streit um mutmaßlich minderwertige Masken weiter im Recht.

"Parteipolitische Auseinandersetzung"

Maskenstreit: Heil wirft Union Ablenkungsmanöver vor

Der sogenannte "Flügel" existiert in der AfD zumindest offiziell nicht mehr.

Rechtsextremismus

AfD-"Flügel" soll offenbar reaktiviert werden

Pflegebedürftige sollen von Zuzahlungen im Heim entlastet werden.

Pflegereform

Pflegereform mit Entlastungen und Tariflöhnen beschlossen

Für Bundestagsabgeordnete gibt es bei Nebeneinkünften in Zukunft deutlich strengere Meldepflichten.

Reaktion auf Maskenaffäre

Bundestag verschärft Regeln bei Bestechung und Lobbyismus

Co-Parteichef Robert Habeck beim Parteitag zu den Delegierten.

Parteien

Gegenwind für Grüne - Habeck: "Werden die Fehler abstellen"

Jens Spahn: Zwischen dem Gesundheits- und dem Arbeitsministerium kam es zu einem fragwürdigen Schriftverkehr.

Fragwürdiges Angebot

Spahn wollte Masken-Freigabe wohl mit politischen Tricks erreichen

Schüler einer Ganztagsschule essen zusammen in der Mensa.

Schulen

Recht auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler beschlossen

Wie geht es nach den Sommerferien in Deutschlands Schulen weiter? Die Kultusminister sind optimistisch.

Hoffnung auf Normalität

Kultusminister blicken optimistisch auf neues Schuljahr

Im Masken-Dilemma: Jens Spahn muss heftige Kritik im Bundestag einstecken.

Corona-Krise in Deutschland

Bundestag verlängert Pandemie-Notlage – heftige Kritik an Spahn

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wurde während der Debatte zur Pandemie-Notlage von der Opposition angegriffen.

Bundestag

Pandemie-Notlage verlängert - Kritik an Spahn

Der kaputte LKW nach dem Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz: Mit dem Wagen tötete der Islamist Anis Amri 2016 zwölf Menschen (Archivfoto).

Breitscheidplatz-Attentat

Fall Anis Amri: Opposition kritisiert Sicherheitsbehörden

Bundeskanzlerin Angela Merkel: Im Juli trifft sie auf den US-Präsidenten Joe Biden.

Kanzlerin im Weißen Haus

US-Präsident Biden empfängt Angela Merkel im Juli

Flughafen München: "Nach langen Monaten des Lockdowns dürfen wir uns auf mehr Normalität freuen, das gilt auch für das Reisen", erklärte Außenminister Heiko Maas.

Ab Anfang Juli

Bundesregierung hebt Reisewarnung für Corona-Risikogebiete auf

Papst Franziskus (M) lehnte den Rücktritt von Kardinal Marx (l) überraschend ab.

Katholische Kirche

Theologe kritisiert: Papst nicht eindeutig

Sahra Wagenknecht: "Wir halten den Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht nicht für richtig und für nicht gerechtfertigt", hieß es von der Parteispitze.

"Nicht gerechtfertigt"

Linken-Spitze schmettert Wagenknecht-Ausschluss ab

Eine Schneise der Verwüstung ist am auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin zu sehen, nachdem der Attentäter Anis Amri mit einem Lastwagen über den Platz gerast war.

Terrorismus

Weihnachtsmarkt-Attentat: Oppositionspolitiker klagen an