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Höcke wegen mutmaßlichem SA-Ausspruch angezeigt

Von t-online
Aktualisiert am 11.06.2021Lesedauer: 1 Min.
Björn Höcke und Alexander Gauland auf der Wahlparty der AfD in Magdeburg: Laut Informationen des Spiegel ist der Politiker von dem Grünen Landesvorsitzenden in Thüringen angezeigt worden.
Björn Höcke und Alexander Gauland auf der Wahlparty der AfD in Magdeburg: Laut Informationen des Spiegel ist der Politiker von dem Grünen Landesvorsitzenden in Thüringen angezeigt worden. (Quelle: Jan Woitas/dpa-bilder)
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Der Thüringer AfD-Vorsitzende ist offenbar vom Landeschef der Grünen in Sachsen-Anhalt angezeigt worden. Grund ist eine Rede, in der Höcke eine möglicherweise strafbare Äußerung gemacht haben soll.

Dem Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke drohen offenbar juristische Probleme: Nach Informationen des "Spiegel" hat der Co-Vorsitzender der Grünen in Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, gegen Höcke Strafanzeige gestellt. Anlass dafür soll eine Rede des AfD-Politikers in Merseburg sein, die er mit den Worten "Alles für Deutschland" beendet haben soll. Dies war ein verbreiteter Ausspruch innerhalb der Sturmabteilung (SA) der NSDAP.

Der Spiegel verweist auf ein Dokument des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags: Demnach sei "das Verwenden der Sentenz "Alles für Deutschland" im Rahmen einer Rede auf einer Versammlung" strafbar. "Die Äußerung erfolgt als Abschluss einer durchorchestrierten Rede durch den Vertreter einer Partei, die in Thüringen Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes ist", schreibt Striegel in seinem Strafantrag.

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Verwendete Quellen
  • Der Spiegel: Ausgabe 24/2021, Seite 12
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