Deutschland

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Kraftwerk Weisweiler in NRW: Innerhalb der Union verstärkt sich die Kritik an den Plänen zum Kohleausstieg (Archivbild).

"Überstürzter nationaler Alleingang"

Pläne zum Kohleausstieg: Massiver Widerstand in der Union

Bundespolizistin scannt einen Reisepass (Symbolbild): Die Bundespolizei hat im 2018 deutlich weniger unerlaubte Einreisen festgestellt als im Jahr zuvor.

Anfrage der FDP-Fraktion

Bundespolizei stellt weniger unerlaubte Einreisen fest

Eine breit besetzte Regierungskommission hatte Ende Januar ein Konzept für den Kohleausstieg vorgelegt.

Milliardenschwere Hilfen

Massiver Widerstand in Union gegen Pläne zum Kohleausstieg

Tornado: Die Bundeswehr könnte den USA bei der Errichtung und Kontrolle einer Schutzzone in Nordsyrien helfen (Archivbild).

Nordsyrien

USA fordern deutsche Hilfe bei Einrichtung von Schutzzone

Martin Schulz will nicht gegen Andrea Nahles um den SPD-Fraktionsvorsitz kandidieren.

Auch Vorsitz-Neuwahl ist Thema

Nahles steht auf der Kippe

Andrea Nahles: Die SPD-Chefin verlässt die Fraktionssitzung mit einem Lächeln.

Herausforderer gesucht

Bislang traut sich noch kein Nahles-Gegner

Der Youtuber Rezo, Produzent von Webvideos, hält bei der Verleihung des 7.

Video "Die Zerstörung der CDU"

Influencer Rezo stellt CDU Bedingungen für ein Gespräch

Der YouTubers Rezo hat in einem Video massive Kritik an der Klimapolitik der Regierung geübt und dazu aufgerufen, CDU, CSU, SPD und AfD nicht zu wählen.

Nach heftiger Kritik an Klimapolitik

Rezo will nicht alleine mit CDU und SPD diskutieren

Wahlplakate der AfD zu den Europa- und Kommunalwahlen in Sachsen stapeln sich übereinander an einer Laterne.

Viele Sitze, zu wenig Kandidaten

AfD hat in vier Ost-Ländern zu wenig Kandidaten

AfD-Plakat in Sachsen: Die Partei hat in drei Ost-Bundesländern zu wenige Kandidaten, um ihre gewonnenen Kommunalwahl-Mandate zu besetzen.

Kommunalwahlen im Osten

AfD kann nicht alle gewonnenen Sitze besetzen

Der eine verlässt die CDU, der andere bittet ihn, das noch einmal zu überdenken: Christian Säfken und Ruprecht Polenz.

Interview|Partei-Aussteiger erklärt Austritt

"Ich sehe da keine konstruktiven Ideen der CDU"

Von Tim Kummert, Lars Wienand

Hans-Georg Maaßen, CDU-Mitglied und früherer Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz: Seit Februar ist er Mitglied der Werte-Union.

Konservativer Unionsflügel

Werte-Union will Maaßen als Minister – und von der Leyen ablösen

Bundeskanzlerin Merkel ist Medienberichten, wonach sie Zweifel an der Eignung von Kramp-Karrenbauer als mögliche Nachfolgerin im Kanzleramt habe, entgegengetreten.

Rückendeckung für AKK

Merkel stärkt Kramp-Karrenbauer: Spekulationen sind "Unsinn"

Ein Regionalzug des französischen Herstellers Alstom, der von einer Brennstoffzelle angetrieben wird, steht abfahrbereit im Wiesbadener Hauptbahnhof.

Deutschland

Kabinett will im September über Klimaschutzpaket entscheiden

Die Grünen Alexandra Werwath (l)und Maike Schaefer treffen sich mit den CDU-Männern Carsten Meyer-Heder (2.

Freundliche Atmosphäre

CDU und Grüne in Bremen werten Sondierung positiv

Reporter ohne Grenzen warnt: Das Bundesinnenministerium will das Redaktionsgeheimnis kippen.

Reporter ohne Grenzen alarmiert

Plant das Innenministerium einen Angriff auf die Pressefreiheit?

Von Jonas Mueller-Töwe

Martin Schulz: Er tritt nicht gegen Andrea Nahles an.

Kampfkandidatur um SPD-Vorsitz

Martin Schulz tritt nicht gegen Andrea Nahles an

Angeklagte Jennifer W.: Vorwurf der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, der Kriegsverbrechen, und des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz.

Festnahme in Griechenland

Verdurstete IS-Versklavte: Mann der Angeklagten gefasst

Chemnitz plant Fortsetzung des Anti-Rechts-Konzertes #wirsindmehr

#wirbleibenmehr

Chemnitz plant Fortsetzung von Anti-Rechts-Konzert

Friedrich Merz: Dem CDU-Politiker werden weiterhin Ambitionen auf ein bundespolitisches Spitzenamt nachgesagt.

Nach Wahlniederlage

Friedrich Merz kritisiert Merkels Klimapolitik

Unter hoch qualifizierten Arbeitnehmer aus dem Ausland ist Deutschland nicht immer erste Wahl.

Studie der OECD

Deutschland für ausländische Fachkräfte nur mäßig attraktiv

Fridays-for-Future-Protestschild (Symbolbild): Die Bundesregierung will eine Grundsatzentscheidung über Gesetze und Maßnahmen für mehr Klimaschutz treffen.

Ministerien müssen liefern

Bundesregierung will über Klimaschutz-Maßnahmen entscheiden

Die Petition kritisiert, dass für Tampons, Binden und Menstruationstassen der normale Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent gilt - und nicht der ermäßigte von sieben Prozent.

Petition fordert Steuersenkung

Bundestagsausschuss muss sich mit Tampons befassen

Erika Steinbach, DES-Vorsitzende (Archivild): Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung scheitert mit Klage auf Zuschüsse vom Bund.

Aus prozessualen Gründen

AfD-nahe Stiftung scheitert mit Klage auf Zuschüsse vom Bund

Flüchtlingscamp in Syrien (Symbolbild): Jesiden werfen Deutschland laut Medienbericht Untätigkeit in Bezug auf in Syrien inhaftierte deutsche IS-Anhänger vor und haben Strafanzeige gestellt.

Recherche von NDR/WDR

Jesiden stellen Strafanzeige gegen Bundesregierung

Carsten Schneider, Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion: "Selber in den Ring steigen, oder Klappe halten".

Führungskrise in der SPD

Schneider zu Nahles-Kritikern: Kandidieren oder Klappe halten

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer (l.) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Debatte um "Meinungsmache"

Merkel bekennt sich zu Kramp-Karrenbauer

Andrea Nahles: Die SPD-Chefin stellt ihrer Partei kommende Woche die Machtfrage.

Machtkampf in der SPD

Wer tritt gegen Andrea Nahles an?

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrer Reaktion auf ein YouTube-Video eine heftige Debatte ausgelöst.

Zensur-Vorwürfe

Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger

Annegret Kramp-Karrenbauer: Die CDU-Vorsitzende hat das Kanzleramt im Blick – wie realistisch ist der Posten noch für sie?

Ein Shitstorm nach dem anderen

Verspielt Kramp-Karrenbauer ihre Kanzlerschaft?

Ein Mann mit Kippa in einer Synagoge.

Zeichen gegen Intoleranz

Antisemitismus-Beauftragter ruft zum Kippa-Tragen auf

Als wichtige Maßnahmen für die Energiewende bezeichneten 92 Prozent der über 14-Jährigen in Deutschland den Ausbau erneuerbarer Energiequellen wie Windkraft und Sonne.

Umweltbewusstsein nimmt zu

Mehrheit der Bevölkerung sieht Defizite bei Energiewende

Gesundheitsminister Spahn spricht zu Beginn des 122.

Eröffnung in Münster

Spahn wirbt bei Ärzten für Tempo bei der Digitalisierung

Armin Laschet: Der CDU-Vizechef widerspricht Kramp-Karrenbauer beim Thema Meinungsäußerung im Internet.

Debatte um YouTube-Kritik

Laschet argumentiert gegen Kramp-Karrenbauer

Annegret Kramp-Karrenbauer: Die CDU-Vorsitzende stellte die Frage, welche Regeln für den digitalen Bereich gelten würden. (Archivbild)

Debatte um Meinungsfreiheit

"Es geht nicht um Einschränkung der Meinungsfreiheit"

Andrea Nahles bei einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Europawahl.

Vertrauensfrage in Fraktion

SPD-Fraktion berät über Führungskrise

Der YouTubers Rezo hat in einem Video massive Kritik an der Klimapolitik der Regierung geübt und dazu aufgerufen, CDU, CSU, SPD und AfD nicht zu wählen.

Rezo-Video auf YouTube

CDU-Vize spricht von "Verrohung der Sprache"

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU): "Das Wahlergebnis bestimmt nun einmal über die Regierung und nicht andersherum."

Landtagswahl im Herbst

Kretschmer offen für Vierer-Bündnis in Sachsen

David Eckert, Chef der Jungen Alternative (JA) Berlin: "Es spielt keine Rolle, ob die Wähler rational denken oder nicht."

Vorschlag: Ein-Kind-Politik

AfD-Jugend fordert Kurswechsel beim Klimaschutz

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Schulz: "Wir sollten Ruhe bewahren und die richtigen Entscheidungen zur richtigen Zeit treffen".

Führungskrise in der SPD

Schulz kritisiert vorgezogene Neuwahl der Fraktionsspitze

Kundgebung gegen Antisemitismus: In der Nacht vom 17. zum 18. Mai kam es in Hemmingen zu einem antisemitischen Brandanschlag.

Als Zeichen der Solidarität

Antisemitismusbeauftragter ruft zum Kippa-Tragen auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit SPD-Partei- und -Fraktionschefin Andrea Nahles: Werden sie die Große Koalition zusammenhalten können?

Exklusive Umfrage

Mehrheit für vorzeitiges Ende der Großen Koalition

Von Stefan Rook

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer: "Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen."

"Angriff auf die Meinungsfreiheit"

Empörung über Kramp-Karrenbauers YouTuber-Kritik

Ein Blick auf den Roland (l) neben dem Alten Rathaus in Bremen.

Nach der Landtagswahl

Sondierungsfahrplan nach Landtagswahl in Bremen steht

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer: Ihre Ausführungen zum "Rezo"-Video sorgen für Irritationen.

Meinungsfreiheit einschränken?

Kramp-Karrenbauer irritiert mit Aussagen zu YouTube-Videos

Von Jonas Mueller-Töwe

Wähler stehen zur Stimmabgabe bei den Kommunalwahlen in Sachsen vor einem Wahllokal an.

Grüne und AfD große Gewinner

Bei Kommunalwahlen ähnlicher Trend wie bei Europawahl

Lisel Heise

Rheinland-Pfalz

100-Jährige zieht in den Stadtrat ein

Bundesumweltministerin Svenja Schulze spricht nach der Konferenz der Umweltminister und -senatoren auf einer Pressekonferenz in Hamburg.

Ressortabstimmung eingeleitet

Schulze geht bei Klimaschutz in die Offensive

Wahlsieger Carsten Meyer-Heder: Der Spitzenkandidat der Bremer CDU wünscht sich eine Koalition mit Grünen und FDP.

Nach Landtagswahl

Bremer CDU will noch diese Woche sondieren

Der Vorsitzende der AfD in Brandenburg, Andreas Kalbitz (l), nimmt mit AfD-Sachsen-Chef Jörg Urban (M) und dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, an einer Demonstration in Chemnitz teil.

Nach Europawahl

Ist die AfD die neue Ost-Partei?