Deutschland

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Die AfD-Fraktion Bundestag: Zwei ihrer Mitglieder haben am Mittwoch ihre Immunität verloren.

Vorwürfe unklar

AfD-Abgeordnete verlieren Immunität

Kurt Beck, der Beauftragte der Bundesregierung für die Opfer des Anschlags vom Berliner Breitscheidplatz

Interview mit Kurt Beck

Umgang mit Terroropfern – "So etwas darf nie mehr passieren"

Michael Kretschmer leistet den Amtseid.

Regierung

Kretschmer neuer Ministerpräsident von Sachsen

Michael Kretschmer ist Sachsens neuer Ministerpräsident

Vom Verlierer zum Hoffnungsträger

Kretschmer steht in Sachsen vor einem Berg von Problemen

Bunte Glasfaserkabel: Die Telekom und EWE planen das Glasfasernetz im Nordwesten auszubauen.

Glasfasernetzausbau

Telekom und EWE wollen Milliarden investieren

Michael Kretschmer nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten: Der 42-jährige CDU-Politiker tritt die Nachfolge von Stanislaw Tillich an.

Wahl im sächsischen Landtag

CDU-Politiker Kretschmer ist neuer Ministerpräsident

Kern der niederländischen Kritik ist, dass deutsche Autofahrer für die Ausgaben über eine Steuersenkung kompensiert werden sollen.

"Es ist gegen europäische Regeln"

Niederlande klagen gegen die Pkw-Maut in Deutschland

Die Kaserne des Jägerbataillons 291 in Illkirch bei Straßburg: Dort war der terrorverdächtige Oberleutnant Franco A. stationiert.

Terror-Anklage erhoben

Bundeswehroffizier Franco A. kommt vor Gericht

Habeck 2012 im Wattenmeer: Es dürfte sein letzter Versuch sein, nach Berlin zu wechseln.

Machtwechsel bei den Grünen

Auf dem Weg zur pragmatischen Revolution?

Von Jonas Schaible

SPD-Chef Martin Schulz (l-r) im Gespräch mit Fraktionschefin Andrea Nahles und Parteivize Olaf Scholz.

Bundestag

"KoKo" statt "GroKo"? SPD-Idee stößt auf Unions-Widerstand

Palästinenser-Demo in Berlin: Junge Männer entfachen den Zorn der Menge.

Anti-Israel-Demo in Berlin

Intifada-Rufe im Berliner Regierungsviertel

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einer Führung durch eine Ausbildungswerkstatt des Fahrzeugherstellers Scania in Accra.

Bundespräsident

Steinmeier in Ghana: Reformpartnerschaft statt Flucht

Ewald Schurer war überraschend im Alter von 63 Jahren gestorben. Nun hat sein Kollegium Abschied genommen.

Abschied von SPD-Politiker

Unerwarteter Tod: Bundestag trauert um Abgeordneten

Michel Barnier zufolge werde es bis Oktober 2018 nur ein Austrittsabkommen geben.

EU

Brüssel verärgert über Brexit-Äußerungen aus London

Teilnehmer einer Demonstration verbrennen eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern im Berliner im Stadtteil Neukölln.

Konflikte

Brennende Israel-Fahnen: Zentralrat will schärfere Gesetze

Aufenthaltsraum des Jägerbataillons 291 der Bundeswehr in Illkirch bei Straßburg: Hier war der terrorverdächtige Oberleutnant Franco A.

Verteidigung

Bundesanwaltschaft klagt Franco A. wegen Anschlagsplänen an

Die Bundeswehr ist neben Afghanistan und Syrien auch in Mali im Einsatz.

Mali, Afghanistan, Syrien

Bundestag verlängert deutsche Auslandseinsätze

Diskussion um Diesel-Subventionen: Ein Mann an der Zapfsäule einer Tankstelle.

Debatte um Diesel-Subventionen

"Diesel-Fahrer müssen bald mehr für Sprit bezahlen"

Ein deutscher Blauhelmsoldat unterhält sich während einer Patrouille in der Stadt Gao im Norden Malis mit einem Kind.

Bundestag

Bundestag verlängert Einsätze der Bundeswehr um kurze Zeit

Der Plenarsaal im Bundestag: Um Däten-Debatten zu vermeiden, werden die Bezüge der Abgeordneten seit 2016 automatisch an die Lohnentwicklung angepasst.

Bezüge der Abgeordneten

Neuer Bundestag hält an Diäten-Automatismus fest

Bislang deutlich billiger als Benzin: Ein Dieselfahrzeug an der Tankstelle.

Finanzen

Rechnungshof stellt niedrige Diesel-Besteuerung infrage

Teilnehmer einer Demonstration verbrennen eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern in Berlin.

Nach Flaggenverbrennungen

Zentralrat fordert Verbot antisemitischer Demos

Die Gäste der ARD Talkshow Hart aber Fair am 11.12.2017 in Köln mit dem Thema Feste Jobs gestrichen, Löhne gedrückt: Ist das die neue Arbeitswelt? Roland Tichy, l-r, Florian Gerster, Leni Breymaier, Frank Plasberg, Bernhard Emunds, Dieter Könnes und Michael Hürther.

"Hart aber Fair" streitet über Niedriglöhne

Wer ist schuld an der Ausbeutung der Paketboten?

Er hat es eilig mit Koalitionsverhandlungen: CSU-Chef Horst Seehofer drängt die SPD zu Gesprächen.

Parteien

Seehofer fordert schnelle und disziplinierte Verhandlungen

SPD-Chef Martin Schulz will sich mit der Union nur für bestimmte Regierungs-Projekte verabreden.

SPD-Chef Schulz wirbt für neuen Weg

Alles, nur keine Große Koalition

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Brüssel.

International

EU erteilt Netanjahus Jerusalem-Forderung eine Absage

Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnte am Montag nach einer CDU-Vorstandssitzung "zügige" Gespräche mit der SPD an.

Beratungen im CDU-Vorstand

Merkel lehnt Minderheitsregierung klar ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Pressekonferenz nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands.

Proteste in Berlin

Merkel verurteilt Verbrennung israelischer Flaggen

Grüner Hoodieboy: Robert Habeck will Parteichef der Öko-Partei werden.

Parteiinterner Machtkampf

Habeck-Kandidatur schüttelt die Grünen durch

Der Forderung der SPD nach einer Bürgerversicherung erteilte Merkel eine Absage.

Regierung

Merkel will zügige Gespräche für "stabile Regierung" mit SPD

Robert Habeck äußert sich auf einer Pressekonferenz in Kiel zu seiner Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei.

Parteien

Habeck will Grüne zur "attraktiven Bewegungspartei" machen

Wohnungspolitik

Bundesverfassungsgericht soll Mietpreisbremse prüfen

Beim Attentat am 19.

Terrorismus

ARD: Amri soll von Abu Walaa angeworben worden sein

Der Grundstein für die verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung war im vergangenen Monat bei einem gemeinsamen Treffen der Außen- und Verteidigungsminister gelegt worden.

EU

EU-Staaten beschließen ständige militärische Zusammenarbeit

Viele befristet Beschäftigte müssen sich Jahr für Jahr arbeitssuchend melden, da sie erst kurzfristig erfahren, ob ihnen ein neuer Arbeitsvertrag angeboten wird.

Arbeitsmarkt

Eine Million mehr befristete Jobs als vor 20 Jahren

Das berufliche Online-Netzwerks LinkedIn: Chinesische Spione benutzen zunehmend soziale Medien, um Informationen zu bekommen.

Warnung des Verfassungsschutzes

Chinas Spione greifen über soziale Netzwerke an

Ex-Ministerpräsident Sellering war ein halbes Jahr lang in Therapie.

Landtag

Sellering nimmt politische Arbeit wieder auf

CSU-Chef Horst Seehofer: Klares Nein zu einer Bürgerversicherung.

Streit um Bürgerversicherung

Union bringt sich vor Gesprächen mit der SPD in Stellung

Sonntag in Berlin-Neukölln: Demonstranten verbrennen eine Fahne mit Davidstern.

Israel-Fahnen verbrannt

De Maizière spricht von inakzeptablen Vorfällen

Parteien

Union und SPD streiten vor GroKo-Gesprächen über Prioritäten

Der schleswig-holsteinische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen).

Habeck will an die Spitze

Machtkampf bei den Grünen ist eröffnet

Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock will für den Posten als Parteichefin der Grünen kandidieren.

Parteien

Habeck und Baerbock wollen an die Grünen-Spitze

Zu viele Produktfälschungen: Der Sandalen-Hersteller Birkenstock stellt sich gegen den Handelskonzern Amazon.

Zu wenig Produkt- und Markensicherung

Birkenstock beendet Zusammenarbeit mit Amazon

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Ende November in Berlin.

Terrorismus

Warnung vor kampferprobten Nordkaukasus-Islamisten

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder

Fraktionen

Hilfe für Opfer von Terroranschlägen verbessern

Eine Anhörung im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses wird sich über die umstrittenen Vorfälle an der Berliner Polizeischule beraten.

Experten und Betroffene geladen

Vorfälle an Polizeischule beschäftigen Politik

Michael Kretschmer wird das Amt des Parteichefs der sächsischen CDU antreten.

Nachfolger für Tillich

CDU wählt Michael Kretschmer zum Parteichef in Sachsen

Unzählige Kerzen und Blumen erinnern im Januar 2017 an die Opfer des Anschlags vom 19.

Terrorismus

Fraktionen wollen Hilfe für Terror-Opfer verbessern

Landesmitgliederversammlung Grüne Hamburg

Bundesparteitag der Grünen

Annalena Baerbock will Grünen-Chefin werden

Kauder: "Wichtiger als Steuersenkungen ist vielen, dass der Staat gerade im Bereich Innen und Recht wieder für mehr Ordnung sorgt".

Parteien

Kauder: Stärkung der Justiz wichtiger als Steuersenkungen