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Hamburg: AfD-Politiker fliegt aus Parlament

Von dpa
Aktualisiert am 28.04.2016Lesedauer: 1 Min.
Aus der Partei ausgeschlossen: Der Hamburger B├╝rgerschaftsabgeordnete der AfD, Ludwig Flocken
Aus der Partei ausgeschlossen: Der Hamburger B├╝rgerschaftsabgeordnete der AfD, Ludwig Flocken (Quelle: Hamburgische B├╝rgerschaft)
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Der fraktionslose AfD-Politiker Ludwig Flocken ist wegen Verunglimpfung des Islams aus einer Sitzung des Landesparlaments des Stadtstaates Hamburg ausgeschlossen worden.

Nach einer ├ältestenratssitzung wegen einer islamfeindlichen Rede Flockens sagte Parlamentspr├Ąsidentin Carola Veit, dass sich der Abgeordnete nach Paragraf 48 der Gesch├Ąftsordnung einer "gr├Âblichen Verletzung der Ordnung des Hauses" schuldig gemacht habe. Gleichzeitig forderte sie Flocken auf, sofort das Parlament zu verlassen.

Nach Angaben eines Parlamentssprechers hat es einen derartigen Vorgang in Hamburg seit mindestens 20 Jahren nicht mehr gegeben. Die AfD-Fraktion distanzierte sich von ihrem Ex-Kollegen.

Der Ausschluss ist jedoch nur f├╝r die eine Sitzung wirksam, in der die islamfeindlichen ├äu├čerungen fielen und Flocken hat weiterhin Zugang zum Parlament.

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