Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikDeutschlandParteien

Andreas Kalbitz scheitert mit Eilantrag gegen AfD-Rauswurf


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen
Symbolbild für einen TextEx-Bayern-Star unter Tränen ausgewechseltSymbolbild für einen TextComeback für Kultmoderatorin steht bevorSymbolbild für einen TextKlub-Boss fordert Wechsel im DFB-Tor
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Kalbitz scheitert mit Eilantrag gegen AfD-Rauswurf

Von afp, pdi

Aktualisiert am 21.08.2020Lesedauer: 2 Min.
Andreas Kalbitz: Das Berliner Landgericht hat einen Eilantrag gegen den Rauswurf des Politikers aus der AfD abgelehnt.
Andreas Kalbitz: Das Berliner Landgericht hat einen Eilantrag gegen den Rauswurf des Politikers aus der AfD abgelehnt. (Quelle: dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Seit Mai streitet der brandenburgische Landtagsabgeordnete Kalbitz mit dem AfD-Bundesvorstand um seine Parteimitgliedschaft. Nun entscheidet das Landgericht Berlin: Kalbitz muss draußen bleiben.

Das Landgericht Berlin hat den Antrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der AfD abgelehnt. Damit hat die Annullierung der Parteimitgliedschaft des 47-Jährigen durch das AfD-Bundesschiedsgericht Bestand - zumindest so lange, bis im Hauptsacheverfahren ein Entscheidung fällt.

In einem ersten Verfahren hatten die Richter im Juni einem Eilantrag von Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der Partei durch den Bundesvorstand noch stattgegeben. Die Richter hatten damals erklärt, dass die Annullierung der Parteimitgliedschaft durch den Bundesvorstand unzulässig sei. Vielmehr sei das Parteischiedsgericht für eine Beendigung der Mitgliedschaft zuständig. Nachdem das Bundesschiedsgericht den Spruch des Bundesvorstands Ende Juli bestätigt hatte, war Kalbitz erneut vor Gericht gezogen.

Kalbitz tritt als Fraktionsvorsitzender zurück

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz im Mai mit knapper Mehrheit für nichtig erklärt. Als Grund für den Beschluss gab der Vorstand an, dass Kalbitz bei seinem Eintritt in die Partei 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben habe. Neben Thüringens Landeschef Björn Höcke gilt Kalbitz als wichtigster Vertreter der rechtsnationalen Strömung in der Partei.

Kalbitz hatte am Dienstag seinen Rückzug vom Fraktionsvorsitz im Landtag erklärt, den er eigentlich nur bis zur Entscheidung des Gerichts ruhen lassen wollte. Hintergrund ist der Krankenhausaufenthalt des Parlamentarischen Geschäftsführers Hohloch. Der junge Politiker war vergangene Woche nach eigenen Angaben mit einem Milzriss in die Klinik gekommen. Zuvor hatte ihn Kalbitz nach Angaben aus der Partei im Landtag unbeabsichtigt heftig berührt. Kalbitz selbst sprach von einem "Missgeschick".

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
AfD-Abgeordneter tritt in russischer Propaganda-Sendung auf
AfD

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfe & ServiceFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website