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Linke wirft Ingo Paeschke wegen Auftritt mit AfD aus der Partei


"Ich nehme den Ausschluss hin"
Linke wirft Paeschke wegen Auftritt mit AfD aus der Partei

Von dpa
Aktualisiert am 26.09.2020Lesedauer: 1 Min.
Ingo Paeschke: Der Kommunalpolitiker wurde von den Linken ausgeschlossen.Vergrößern des BildesIngo Paeschke: Der Kommunalpolitiker wurde von den Linken ausgeschlossen. (Quelle: K. Kunipatz/Lausitzer Rundschau/dpa-bilder)
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Nach einem Auftritt mit einem AfD-Politiker ist Linken-Vertreter Ingo Paeschke von der Partei ausgeschlossen worden. Der Fraktionsvorsitzende will nicht gegen den Rausschmiss vorgehen.

Die Landesschiedskommission der Brandenburger Linkspartei hat den Kommunalpolitiker Ingo Paeschke aus Forst aus der Partei ausgeschlossen. Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg bestätigte am Samstag die Entscheidung vom Vorabend.

Grund sei die Pressekonferenz zum Neubau eines Jugendclubs, den Paeschke als Fraktionsvorsitzender im Stadtparlament im Mai gemeinsam mit einem Vertreter der AfD und der Fraktion "Gemeinsam für Forst" vorgestellt hatte, sagte Wollenberg. Für die Linke gelte der Grundsatz, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben dürfe. Zuerst hatte das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" über den Parteiausschluss berichtet.

"Ich nehme den Ausschluss hin"

Paeschke will gegen den Parteiausschluss nicht beim Bundesschiedsgericht vorgehen. "Ich nehme den Ausschluss hin", sagte er. Allerdings wolle er als Parteiloser Vorsitzender der dreiköpfigen Links-Fraktion im Stadtparlament von Forst bleiben. "Ich habe gestern Abend gelernt, dass bei der Linke das Dogma des Antifaschismus mehr wiegt", sagte Paeschke. "Im kommunalen Bereich ist aber Sacharbeit nötig."

Der Linke-Landesvorstand hatte Paeschke nach der Pressekonferenz zu einer Entschuldigung und zum Rücktritt aufgefordert. Dies hatte Paeschke jedoch abgelehnt. Daraufhin hatte der Vorstand das Parteiausschlussverfahren eingeleitet.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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