Sachsen: Roland Wöller zu Rassismus-Problem in der Polizei

Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass ein Polizist in Leipzig wegen rassistischer Äußerungen in einem Chat suspendiert wurde. Jetzt spricht Sachsens Innenminister Wöller Klartext: Er glaubt nicht an einen Einzelfall.

Nach Einschätzung von Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) gibt es ein Rassismus-Problem bei der Polizei im Freistaat. "Der Fall aus der Polizeidirektion Leipzig zeigt deutlich, dass wir leider auch in Sachsen dieses Problem haben", sagte Wöller am Montag dem Radiosender MDR Aktuell. Von einem Einzelfall könne man nicht ausgehen. Am Freitag hatte die Polizei mitgeteilt, dass gegen einen Leipziger Polizisten wegen rechtsextremistischer und rassistischer Äußerungen in einem Chat ermittelt wird.

Wöller zufolge gab es in den vergangenen fünf Jahren 17 Fälle. Dabei sei es um fremdenfeindliche oder rassistische Äußerungen gegangen – aber auch um das Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole. "Rassismus und Extremismus haben in der sächsischen Polizei nichts zu suchen und wir gehen konsequent dagegen vor", so Wöller. So sei der betroffene Beamte in Leipzig sofort vom Dienst suspendiert worden.

Wöller warnte aber auch davor, die Polizei unter Generalverdacht zu stellen. Es gebe mehr als 13.000 Beamtinnen und Beamte, die hervorragenden und professionellen Dienst leisteten. Doch es genügten einige wenige, um das Vertrauen in die Polizei nachhaltig zu erschüttern.