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Habeck hĂ€lt Kooperation mit Russland bei Wasserstoff fĂŒr möglich

Von dpa, t-online
Aktualisiert am 21.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Robert Habeck: Der Vizekanzler hĂ€lt grundsĂ€tzlich eine Kooperation mit Russland bei erneuerbaren Energien fĂŒr möglich.
Robert Habeck: Der Vizekanzler hĂ€lt eine Kooperation mit Russland bei erneuerbaren Energien grundsĂ€tzlich fĂŒr möglich. (Quelle: Lukas Barth/Reuters-bilder)
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Der Vizekanzler hĂ€lt eine Zusammenarbeit bei erneuerbaren Energien mit dem Land fĂŒr denkbar – allerdings nur bei einer Deeskalation des Kreml. Ansonsten sei auch das Ende von Nord Stream 2 möglich.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will mehr Kontrolle des Staates ĂŒber die Erdgasreserven in Deutschland. Zurzeit seien die Möglichkeiten auf diesem Gebiet noch sehr begrenzt, sagte der GrĂŒnen-Politiker dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Der Winter habe gezeigt, dass Deutschland mit reduzierten BestĂ€nden anfĂ€lliger fĂŒr Preisschwankungen und geopolitische Spannungen sei. "Deshalb mĂŒssen wir die Möglichkeiten verbessern, fĂŒr den nĂ€chsten Winter vorzusorgen, damit die Gasspeicher gut gefĂŒllt sind", so Habeck. "Darin sehe ich eine politische Aufgabe."

Gasspeicher gleichen Schwankungen beim Gasverbrauch aus und bilden damit eine Art Puffersystem fĂŒr den Markt. Momentan sind die Speicher deutlich leerer als sonst im Januar. Mit Abstand grĂ¶ĂŸter Gaslieferant Deutschlands ist Russland.

Keine EntschĂ€digungen fĂŒr Nord Stream 2 nötig

Sollten Lieferungen aus Russland ausbleiben, hĂ€lt Habeck nach eigenen Worten ein Ausweichen auf andere Bezugsquellen fĂŒr denkbar. So seien die neu geschaffenen EU-AnlandungskapazitĂ€ten fĂŒr FlĂŒssiggas (LNG) in den Niederlanden, Polen und Italien erst zu 30 Prozent ausgelastet. "WĂŒrde man die auf 100 Prozent hochfahren, wĂ€re es kapazitĂ€tsmĂ€ĂŸig möglich, weite Teile der Importe ĂŒber LNG abzuwickeln." Da sei aber noch nicht die Frage des Preises berĂŒcksichtigt.

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Im Fall von Nord Stream 2 sprach sich Habeck fĂŒr eine harte Haltung gegenĂŒber Russland aus. Die Gaspipeline sei immer ein geopolitisches Projekt gewesen. Deutschland mĂŒsse den Betreibern von Nord Stream 2 auch keine EntschĂ€digung zahlen, wenn die Pipeline keine Lizenz bekommen sollte. Bei Wiederaufnahme des derzeit ausgesetzten Zertifizierungsverfahrens werde die Bundesnetzagentur entscheiden, ob die Voraussetzungen fĂŒr die Zulassung gegeben seien. "Und wenn das nicht der Fall ist, dann sind auch keine EntschĂ€digungen fĂ€llig."

"Darf keine Denkverbote geben"

Der GrĂŒnen-Politiker betonte erneut, dass die Pipeline bei einer weiteren Aggression Bestandteil von Sanktionen sein könnte: "Es darf da keine Denkverbote geben. Und es ist schon im deutsch-amerikanischen KommuniquĂ© vom Juli 2021 vereinbart, dass Deutschland gemeinsam mit seinen europĂ€ischen Partnern geeignete Maßnahmen ergreifen wird, sollte Russland Energie als Waffe benutzen oder weitere aggressive Handlungen gegen die Ukraine begehen."

Im Falle einer Deeskalation hĂ€lt Habeck allerdings eine Kooperation mit Russland bei neuen Energien fĂŒr möglich: "NatĂŒrlich hĂ€tte Russland Potenziale fĂŒr Wasserstoff, fĂŒr Windkraft. Aber das ist eben an Voraussetzungen gebunden." Das Land habe mehr zu gewinnen, wenn es nicht zu einem Krieg komme.

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