Boris Palmer zu Parteiausschlussverfahren: "Sehr schmerzhaft"

Boris Palmer wird parteilos zur Oberbürgermeisterwahl in Tübingen antreten, denn die Grünen prüfen derzeit, ob er aus der Partei ausgeschlossen werden soll. Nun äußerte er sich sehr persönlich dazu.

Den Grünen-Politiker und Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer berührt das Parteiausschlussverfahren gegen ihn nach eigenen Angaben stark. Im Interview mit dem Nachrichtenportal Watson sagte Palmer: "Ich finde das sehr schmerzhaft. Weil ich nach meiner Überzeugung in Wort und Tat ur-grüne Anliegen verfolge und auch aufzeige, wie man diese erreicht. Dass das nicht gewürdigt wird und stattdessen versucht wird, mir meine politische Heimat zu nehmen, ist traurig."

Weil Palmer im Zusammenhang mit dem ehemaligen Profifußballer Dennis Aogo einen rassistischen Begriff verwendet hat, läuft derzeit ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn. Palmer hat sich deshalb entschlossen, bei der Wahl zum Oberbürgermeister in Tübingen als Parteiloser für eine dritte Amtszeit zu kandidieren.

Nouripour will mit Palmer sprechen

Der designierte neue Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hatte angekündigt, Palmer fragen zu wollen, was ihn antreibt. Auf die Frage von watson, was er Nouripour antworten werde, sagte Palmer: "Das sollte ich zuerst ihm beantworten und nicht Ihnen. Warten wir mal ab, wann er sich meldet."

Auf die Frage, ob er bei den Grünen eher Rebell oder Störenfried sei, sagte Palmer: "Ich finde beide Bezeichnungen in Ordnung. Das sind aus bestimmten Perspektiven zutreffende Beschreibungen. Ich finde, Unruhe ist eine Bürgerpflicht. Eine Demokratie, in der nicht gestritten wird, ist eine Suppe ohne Salz. Diskussionen mit eingeschlafenen Füßen liegen mir nicht. Ich selbst denke nicht in Schubladen. Ich sage, tue und denke, was ich für richtig halte. Der Rest interessiert mich erstmal nicht."

Zur Debattenkultur in Deutschland sagte Palmer: "Es gibt allgemein eine überbordende Political Correctness, die dazu führt, dass Menschen nicht mehr sagen, was sie denken. Und es gibt den Versuch, durch Ausgrenzung und Repression den Meinungskorridor unzulässig einzuengen. Genauso gibt es übrigens den Versuch, ihn unzulässig auszudehnen, etwa auf volksverhetzende Tatbestände. Beidem stelle ich mich entgegen."