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US-Bürger muss in China lebenslang in Haft


Wegen "Spionage"
US-Bürger muss in China lebenslang in Haft

Von afp
Aktualisiert am 15.05.2023Lesedauer: 1 Min.
Chinas Präsident Xi Jinping: Unter seiner Führung hat China seine Spionage-gesetze drastisch verschärft.Vergrößern des BildesChinas Präsident Xi Jinping: Unter seiner Führung hat China seine Spionagegesetze drastisch verschärft. (Quelle: Aleksey Nikolskyi/Sputnik Moscow Russia /imago images)
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Die Beziehungen Chinas zu den USA sind angespannt. Nun ist ein US-Bürger in dem Land zu einer drastischen Strafe verurteilt worden.

China hat einen US-Bürger wegen Spionage zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Wie das Mittlere Volksgericht in der östlichen Stadt Suzhou am Montag mitteilte, wurde der Inhaber eines US-Passes und mit ständigem Wohnsitz in Hongkong, John Shing-wan Leung, "der Spionage für schuldig befunden und zu lebenslanger Haft verurteilt, wobei ihm die politischen Rechte auf Lebenszeit entzogen wurden".

Die Behörden von Suzhou hätten im April 2021 "Zwangsmaßnahmen gemäß dem Gesetz" gegen den 78-Jährigen ergriffen, hieß es. Angaben zum Zeitpunkt von Leungs Festnahme und zu seinem Aufenthaltsort machte das Gericht nicht. Eben sowenig nannte es Einzelheiten zu den Vorwürfen.

Urteil dürfte Beziehungen weiter belasten

Die US-Botschaft in Peking teilte mit, sie sei über den Vorgang informiert, könne sich aber "aus Gründen des Datenschutzes" nicht weiter dazu äußern. "Die Sicherheit von US-Bürgern im In- und Ausland" habe höchste Priorität für das Außenministerium der USA.

Derart hohe Strafen sind für ausländische Staatsbürger in China relativ selten. Die Inhaftierung dürfte die ohnehin schon äußerst angespannten Beziehungen zwischen Washington und Peking weiter belasten.

Im April hatte China eine Änderung seines Anti-Spionage-Gesetzes verabschiedet, mit dem die Definition des Begriffs "Spionage" ausgeweitet und die Weitergabe von jedweden Daten verboten wurde, welche die Behörden mit Fragen der nationalen Sicherheit in Zusammenhang bringen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur AFP
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