Wegen T-Shirt-Aufschriften Ermittlungen gegen Neonazi-Festival-Chef
Am Wochenende trafen sich 1.200 Neonazis beim Rechtsrock-Festival "Schild und Schwert" in Sachsen. Für einen NPD-Politiker und Mitorganisator hat das Ganze nun wohl ein Nachspiel. Es geht um Aufschriften von T-Shirts.
Nach einer rechten Musikveranstaltung im sächsischen Ostritz ermittelt die Polizei gegen den NPD-Politiker und Mitorganisator Thorsten Heise. Es sei ein Strafverfahren wegen Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet worden, sagte eine Polizeisprecherin im thüringischen Nordhausen. Gegen Heise, der Thüringer Landeschef der NPD ist, lagen demnach zwei Anzeigen vor.
Hintergrund sind auf dem Rechtsrockfestival in Ostritz am Wochenende aufgetauchte T-Shirts mit der Aufschrift "Sicherheitsdienst Arische Bruderschaft" und zwei gekreuzten Stabhandgranaten. Die Staatsanwaltschaft in Görlitz sah den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllt. Das dortige Amtsgericht erließ einen richterlichen Beschluss zur Beschlagnahme.
1.200 Besucher bei Neonazifestival
Die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharin König-Preuss (Linke) erstattete nach eigenen Angaben am Dienstag Anzeige gegen Heise. Als Inhaber eines Verlags und des dazugehörigen Onlinehandels verbreite und verkaufe dieser weitere Gegenstände mit diesem Logo, erklärte die Politikerin.
Am Freitag und Samstag vergangener Woche hatten sich nach Polizeiangaben bis zu 1.200 Besucher zu einem Neonazifestival unter dem Namen "Schild und Schwert" in Ostritz versammelt. Es gab zahlreiche Gegenveranstaltungen. Die befürchteten Auseinandersetzungen blieben aus, die Lage war weitgehend friedlich.
- AFP
