Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland

HomePolitikUkraine

Belarus: Alexander Lukaschenko ordnet Mobilmachung der Sicherheitskräfte an


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextNobelpreis geht an QuantenphysikerSymbolbild für ein VideoNeues Kriegsschiff für die UkraineSymbolbild für einen TextEr war der reale James BondSymbolbild für einen TextDeutscher Tourist in Südafrika getötetSymbolbild für einen TextWinterspiele bald in Saudi-ArabienSymbolbild für einen TextHSV-Legende kündigt Job im IranSymbolbild für einen TextStreaming-Portal in Russland verurteiltSymbolbild für einen Text33 Männer mit Nacktaufnahmen erpresstSymbolbild für einen TextWhatsApp testet langersehnte FunktionSymbolbild für einen TextCathy Hummels zeigt ihr "neues Ich"Symbolbild für einen TextBollywood-Star kämpft für Mädchen im IranSymbolbild für einen Watson TeaserRTL-Star schockt mit Details zu Ex-MannSymbolbild für einen TextKaum zu glauben: Dieses Casino ist gratis

Lukaschenko bereitet Belarus auf Kriegsrecht vor

Von dpa
Aktualisiert am 21.09.2022Lesedauer: 2 Min.
Alexander Lukaschenko will im Land härter gegen seine Kritiker vorgehen – auch mit Kriegsrecht.
Alexander Lukaschenko will im Land härter gegen seine Kritiker vorgehen – auch mit dem Kriegsrecht. (Quelle: IMAGO/Sergei Bobylev)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Machthaber Alexander Lukaschenko spricht vom Alarmzustand in Belarus. Er kündigte die Anwendung von Kriegsgesetzen an.

Der Machthaber von Belarus, Alexander Lukaschenko, hat vor dem Hintergrund des russischen Krieges gegen die Ukraine eine Mobilmachung aller Sicherheitsorgane und eine weitere Verschärfung der Gesetze angeordnet.

"Wenn wir eine Militäreinheit nach den Kriegsgesetzen in Alarmzustand versetzen müssen, dann müssen wir das tun", sagte Lukaschenko der staatlichen Minsker Nachrichtenagentur Belta zufolge am Dienstag bei einem Treffen mit dem Sekretär des nationalen Sicherheitsrats, Alexander Wolfowitsch.

"Wir sollten unsere Wachsamkeit nicht verringern. Wir sind eingekesselt. Sie lassen uns nicht in Frieden leben. Wir werden die ganze Zeit aus allen Richtungen unter Druck gesetzt", sagte er laut Belta. "In der Ukraine werden Regimenter oder Bataillone gebildet, um Belarus zum Sturz zu bringen und der Nato beizutreten. Wieder wollen sie hier in Belarus eine neue Ukraine schaffen. Das ist inakzeptabel", so Lukaschenko weiter.

Der 68-Jährige drohte zugleich der Opposition und forderte eine "Disziplinierung der Gesellschaft". Er behauptete, dass die Opposition einen Umsturz plane. Im Land fehle es an Disziplin, die nun von den Machtorganen durchgesetzt werden müsse, sagte Lukaschenko, der als "letzter Diktator Europas" gilt.

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Anzeigen
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
imago images 170257434
Symbolbild für ein Video
Russland plant die nächste Provokation

Wichtigster Verbündeter Russlands im Ukraine-Krieg

Lukaschenko ist bislang wichtigster Unterstützer in dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Direkt hat Belarus nicht in den Krieg eingegriffen. Allerdings hat Russland Militärstützpunkte für Angriffe und Truppenstationierungen nutzen dürfen. Immer wieder wurden von ukrainischer Seite Raketenabschüsse aus dem Nachbarland gemeldet.

Im Juli hatte der Machthaber in einer Rede betont, dass seine Streitkräfte so eng mit Russland verbunden seien, "dass wir praktisch eine gemeinsame Armee haben. Aber das wussten Sie ja alles. Wir werden weiterhin mit dem brüderlichen Russland fest vereint sein", sagte Lukaschenko bei einer Feier zum Jahrestag der Befreiung von Minsk durch sowjetische Truppen im Zweiten Weltkrieg.

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Das russische Parlament hatte am Vormittag im Eilverfahren Gesetzesänderungen vorgenommen, die auf eine mögliche Vorbereitung für die Verhängung des Kriegsrechts in dem Land hindeuten könnten. So legte die Duma am Dienstag etwa fest, dass Zeiten der "Mobilmachung" und des "Kriegszustandes" besonders anfällig seien für Verbrechen.

Verschärft wurde unter anderem in zweiter und in letzter Lesung das Strafrecht, wonach beispielsweise die Haftstrafen für das freiwillige Eintreten in Kriegsgefangenschaft und für Plünderungen deutlich erhöht werden.

Eine für Dienstag angekündigte Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin wurde nach Medienberichten auf Mittwoch verschoben. Der Anlass für die Rede sollten die in wenigen Tagen anstehenden Scheinreferenden in den russisch besetzten Gebieten in der Ukraine sein. Würden sich die besetzten Gebiete im Donbass Russland anschließen, würde der Krieg automatisch auf russischem Staatsgebiet stattfinden. Das wiederum könnte Putin als Anlass für eine Generalmobilmachung sehen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Nicolas Lindken
Von Hannes Molnár, Nicolas Lindken
NatoRusslandUkraine
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website