Olaf Scholz über Wladimir Putins Drohung: "Akt der Verzweiflung"

Putin will die russischen Streitkräfte aufstocken und befiehlt eine Teilmobilmachung. Nun hat sich Kanzler Scholz mit deutlichen Worten geäußert.

Am Rande der UN-Vollversammlung in New York hat sich Kanzler Scholz zur Drohung Putins geäußert. Der russische Präsident hatte am Morgen angekündigt, bis zu 300.000 Reservisten in einer Teilmobilmachung einzuziehen.

Die jüngsten Entscheidungen der russischen Regierung seien ein "Akt der Verzweiflung". "Russland kann diesen Krieg nicht gewinnen", sagte Scholz. Putin setze nun auf eine weitere militärische Eskalation und mache damit nur noch alles schlimmer. "Es zeigt sich, dass er die Situation von Anfang an völlig falsch eingeschätzt hat – und sowohl den Widerstandsgeist der Ukrainerinnen und Ukrainer unterschätzt hat als auch unsere Entschlossenheit und Geschlossenheit."

Weiter sagte Olaf Scholz in seinem kurzen Statement in New York: "Die geplanten Scheinreferenden werden wir nicht akzeptieren – es ist der durchsichtige Versuch, die gewaltsame Landnahme in der Ukraine zu kaschieren. Wir stehen eng an der Seite der Ukraine. Die Stärke des Rechtes muss gelten, nicht das Recht des Stärkeren."

Teilmobilmachung soll Probleme an der Front lösen

Knapp sieben Monate nach Beginn des Krieges gegen die Ukraine hat Russland eine Teilmobilmachung der eigenen Streitkräfte angeordnet. Er habe diese Entscheidung nach einem Vorschlag des Verteidigungsministeriums getroffen und das Dekret unterschrieben, sagte Kremlchef Wladimir Putin in einer Fernsehansprache am Mittwochvormittag.

Die Teilmobilisierung solle noch am selben Tag beginnen. Damit will Putin auch Personalprobleme an der Front lösen. Zugleich erklärte er, die angekündigten Abstimmungen in besetzten ukrainischen Gebieten über einen Beitritt zu Russland – die weltweit als völkerrechtswidrig angesehen werden – zu unterstützen.