Polizei Berlin verbietet Palästinenser-Demos – nach antisemitischen Parolen

Weil es zu antisemitischen Äußerungen und Gewalt kommen könnte, hat die Polizei propalästinensische Demonstrationen verboten.

Zwei propalästinensische Demonstrationen in Berlin, die für das kommende Wochenende geplant waren, wurden von der Polizei verboten. Das gab die Behörde in einer Pressemitteilung bekannt.

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Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei den Versammlungen zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen und Gewalttätigkeiten kommen könne, so die Mitteilung.

Berlin: Antisemitische Ausrufe bei Demo nur wenige Tage zuvor

Auch alle Ersatzveranstaltungen wurden bis einschließlich Sonntag verboten.

Erst am Ostersamstag waren mehrere Hundert Demonstranten bei einer Palästinenser-Kundgebung durch Kreuzberg und Neukölln gezogen. Hintergrund der Demo in Berlin seien unter anderem die Konflikte um die Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem gewesen, berichtet "rbb24". Die Kundgebung sorgte allerdings für Empörung. Der Verein "democ", der nach eigenen Angaben demokratiefeindliche Bewegungen beobachtet, dokumentiert und analysiert, hat die Demo begleitet und von antisemitischen Parolen berichtet.

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Demnach sollen israelfeindliche und antisemitische Parolen wie "Tod, Tod, Tod Israel!" und "Tod den Juden!" von Teilnehmenden gerufen worden sein. Der Berliner Polizei liegen nach Angaben eines Sprechers nun mehrere Strafanzeigen vor. Es seien erste Schritte wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet worden, sagte ein Polizeisprecher am Montag.