"Querdenker"-Demo an Silvester wird voraussichtlich verboten

Wegen der drastischen Einschränkung des öffentlichen Lebens angesichts der Corona-Pandemie fällt voraussichtlich auch die angekündigte "Querdenker"-Demonstration an Silvester in Berlin aus. Senat und Polizei gingen davon aus, dass Silvester und Neujahr ein Demonstrationsverbot gelten werde, sagte ein Sprecher der Senatsinnenverwaltung am Montag. Allerdings müsse der Senat die Entscheidungen des Bundes und der Ministerpräsidenten vom Wochenende noch formal beschließen.

Die Polizei werde das dann den Anmeldern von Demonstrationen an diesen Tagen mitteilen. "Ansonsten wird sich die Polizei weiterhin entsprechend auf den Jahreswechsel vorbereiten", hieß es. Laut früheren Äußerungen hält es die Polizei für möglich, dass Gegner der Corona-Maßnahmen trotz eines Verbots versuchen könnten zu demonstrieren. Dafür hatte es am vergangenen Wochenende in Dresden und Erfurt konkrete Beispiele gegeben.

Bund und Länder hatten am Sonntag harte Verbote zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Die meisten Geschäfte müssen danach schließen, die Schulen ebenso. In den Tagen vor Silvester wird kein Feuerwerk verkauft, Silvester und Neujahr sind dann Demonstrationen verboten, ebenso "Ansammlungen" von Menschen.