Thüringen will sich um Zukunftszentrum bemühen

Thüringen hat Interesse bekundet, den Standort für das geplante "Zukunftszentrum für europäische Transformation und Deutsche Einheit" zu stellen. Staatssekretär Malte Krückels habe den Freistaat in einem Brief an den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), bereits am 6. Mai ins Gespräch dafür gebracht, sagte ein Sprecher der Landesregierung am Mittwoch in Erfurt.

Das Zentrum soll in Ostdeutschland gebaut werden und bis 2027 fertig sein. Der Standort wird über einen Wettbewerb ermittelt. Das Bundeskabinett sieht in den Plänen eine geeignete Grundlage. Bis Ende 2021 soll ein Gesamtkonzept stehen für eine endgültige Entscheidung von Regierung und Bundestag.

Wanderwitz kündigte an, dass der Standort voraussichtlich bis Mitte des kommenden Jahres feststehen soll. "Vor dem Halbjahreswechsel 2022, im zweiten Quartal 2022, könnte es dann möglicherweise zur Entscheidung kommen, wohin es geht", sagte Wanderwitz im Inforadio des rbb. Nach Angaben der Thüringer Landesregierung ist noch nicht klar, wie genau das Verfahren stattfindet, mit dessen Hilfe ein Standort gefunden werden soll.

Auch Frankfurt (Oder) hat sich dafür beworben. Auf die Frage, welche Chancen die Stadt in Brandenburg habe, sagte Wanderwitz: "Das kann ich momentan noch nicht abschließend beurteilen." Nach den Kriterien für den Wettbewerb "passt Frankfurt (Oder) jedenfalls ziemlich gut rein, aber andere eben auch". "Insofern kommt es jetzt darauf an, dass vor Ort die Verantwortlichen eine gute Bewerbung auf die Beine stellen." Das Zentrum solle "weder ein DDR-Museum noch irgend so etwas wie eine Seelendoktorei" werden, sondern den Blick nach vorn richten, betonte Wanderwitz.

Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle (SPD) warb für Frankfurt (Oder) als "perfekten Ort": "Die Stadt liegt an der Grenze zwischen Mittel- und Ost-Europa und strahlt weit in die Region aus", teilte sie mit. Mit der Europa-Universität Viadrina beherberge sie eine der internationalsten Hochschulen in Ostdeutschland. "Das geplante Einheits- und Europazentrum passt hervorragend in die Stadt an der Oder. Hier können sich Menschen begegnen, zusammen forschen und gemeinsam Zukunft für Deutschland und Europa gestalten."

Der Vorsitzende der Kommission "30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit", Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), und Wanderwitz hatten die Pläne im Juni vorgestellt. Am Dienstag hatte sich Sachsen ins Gespräch gebracht. Als "Land der friedlichen Revolution" halte man sich für einen geeigneten Standort.

Thüringens CDU-Landtagsfraktionschef Mario Voigt forderte am Mittwoch in einer Mitteilung, die Landesregierung müsse sich "schleunigst um eine Bewerbung für das Zukunftszentrum kümmern". "Diese Möglichkeit darf nicht wieder ungenutzt an Thüringen vorbeiziehen." Voigt warf der rot-rot-grünen Landesregierung Ambitionslosigkeit vor.