Berlin: Giffey trifft Grüne und Linke zu ersten Sondierungen – Koalitionspartner gesucht

Ein neues Bündnis mit CDU und FDP oder doch lieber Rot-Grün-Rot? In Berlin stehen SPD-Wahlsiegerin Franziska Giffey mehrere Optionen offen. Nun haben die ersten Gespräche begonnen.

Fünf Tage nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben am Freitag die Sondierungen zur Regierungsbildung begonnen. Die Spitzen des Wahlsiegers SPD um die designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey trafen sich am Vormittag zunächst mit den Grünen. Das Treffen in der SPD-Landesgeschäftsstelle dauerte am Freitag fünfeinhalb Stunden, wie es aus Parteikreisen hieß. Ergebnisse wurden nicht bekannt.

Am Nachmittag waren dann die Linken dran. Am Montag will die SPD zuerst mit der CDU und dann mit der FDP ausloten, welche Schnittmengen es für eine mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gibt.

Berliner SPD hat freie Wahl

Die SPD hatte die Wahl am Sonntag trotz ihres schlechtesten Nachkriegsergebnisses von 21,4 Prozent gewonnen. Sie kann sich nun die Koalitionspartner aussuchen. Möglich sind verschiedene Dreierbündnisse. So könnte die SPD wie bisher mit Grünen und Linken koalieren, aber auch mit CDU und FDP oder mit Grünen und FDP.

Giffey hatte die Koalitionsfrage im Wahlkampf offen gelassen und damit die seit 2016 mitregierenden Grünen und Linken gegen sich aufgebracht. Diese wollen die Koalition fortsetzen. Auch CDU und FDP rechnen sich Chancen aus, ein Bündnis mit der SPD schmieden zu können.

Grüne nach Wahldebakel: "Können Berlin nicht einfach auf Hold setzen"

Die Berliner Grünen zeigten sich vor den ersten Gesprächen dennoch zuversichtlich, wieder eine Koalition mit den Sozialdemokraten und den Linken schließen zu können. "Wenn man die Wahlprogramme und die Parteiprogramme nebeneinander legt, dann sieht man: Die größten Schnittmengen sind zwischen Rot, Grün, Rot", sagte der Co-Vorsitzende Werner Graf am Freitag im RBB-Inforadio. "Deshalb sind wir auch sehr optimistisch, dass wir da zusammenkommen."

Graf, der den Grünen-Landesverband mit Nina Stahr anführt, rechnete damit, dass es wegen der Pannen bei der Wahl am Sonntag zu Einsprüchen von Wählern kommen wird. Neuwahlen erwartet er aber nicht. Deshalb müssten die Gespräche zur Bildung einer Koalition auch jetzt beginnen. "Ich glaube, wir können jetzt nicht Berlin einfach auf Hold setzen."