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Gr├╝ne: NRW-Wahlergebnis belastet Ampel-Arbeit im Bund nicht

Von dpa
16.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Omid Nouripour
Omid Nouripour, Bundesvorsitzender von B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen, gibt eine Pressekonferenz. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa/dpa-bilder)
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Die Gr├╝nen widersprechen der These, dass die anstehenden Koalitionsgespr├Ąche in Nordrhein-Westfalen die Arbeit mit SPD und FDP in der Bundesregierung belasten k├Ânnten. Die Ampel-Koalition sei eine "Koalition der staatspolitischen Verantwortung", sagte der Vorsitzende Omid Nouripour am Montag in Berlin. Ihre Aufgaben seien mit dem russischen Angriff auf die Ukraine noch einmal gewachsen. Man habe sich in der Koalition in den vergangenen Monaten besser kennengelernt, und er habe festgestellt, dass das "alles Profis" seien - "dementsprechend habe ich da keinerlei Sorgen".

Auf m├Âgliche Koalitionen angesprochen, sagte die NRW-Spitzenkandidatin der Gr├╝nen, Mona Neubaur, hierbei gehe es um die Menschen in NRW "und nicht um Befindlichkeiten". Die Gr├╝nen seien sich ihrer Verantwortung bewusst und daher auch bereit f├╝r "Konstellationen, wo es weite Wege zu gehen g├Ąbe". Gleichzeitig betonte sie: "F├╝r uns gibt es auch mit diesem Wahlergebnis keine Automatismen und keine Ausschl├╝sse von Koalitionen unter demokratischen Parteien".

Nach dem vorl├Ąufigen amtlichen Endergebnis gewann die CDU die Landtagswahl am Sonntag mit 35,7 Prozent klar vor der SPD. Die Gr├╝nen landeten mit 18,2 Prozent auf Platz drei und d├╝rften damit bei der Regierungsbildung zum entscheidenden Faktor werden. M├Âglich w├Ąren ein schwarz-gr├╝nes B├╝ndnis eine Ampel-Koalition aus SPD, Gr├╝nen und FDP und eine gro├če Koalition aus CDU und SPD.

Die gr├╝nen Mitglieder des Bundeskabinetts h├Ątten mit einer ehrlichen, transparenten Kommunikation "Orientierung" in Krisenzeiten gegeben, sagte Neubaur. Das habe der Partei auch im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen geholfen. Diesen Politikstil k├Ânnten die Menschen nun auch von den Gr├╝nen in NRW erwarten.

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