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Grüne: NRW-Wahlergebnis belastet Ampel-Arbeit im Bund nicht

Von dpa
16.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Omid Nouripour
Omid Nouripour, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, gibt eine Pressekonferenz. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa/dpa-bilder)
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Die Grünen widersprechen der These, dass die anstehenden Koalitionsgespräche in Nordrhein-Westfalen die Arbeit mit SPD und FDP in der Bundesregierung belasten könnten. Die Ampel-Koalition sei eine "Koalition der staatspolitischen Verantwortung", sagte der Vorsitzende Omid Nouripour am Montag in Berlin. Ihre Aufgaben seien mit dem russischen Angriff auf die Ukraine noch einmal gewachsen. Man habe sich in der Koalition in den vergangenen Monaten besser kennengelernt, und er habe festgestellt, dass das "alles Profis" seien - "dementsprechend habe ich da keinerlei Sorgen".

Auf mögliche Koalitionen angesprochen, sagte die NRW-Spitzenkandidatin der Grünen, Mona Neubaur, hierbei gehe es um die Menschen in NRW "und nicht um Befindlichkeiten". Die Grünen seien sich ihrer Verantwortung bewusst und daher auch bereit für "Konstellationen, wo es weite Wege zu gehen gäbe". Gleichzeitig betonte sie: "Für uns gibt es auch mit diesem Wahlergebnis keine Automatismen und keine Ausschlüsse von Koalitionen unter demokratischen Parteien".

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis gewann die CDU die Landtagswahl am Sonntag mit 35,7 Prozent klar vor der SPD. Die Grünen landeten mit 18,2 Prozent auf Platz drei und dürften damit bei der Regierungsbildung zum entscheidenden Faktor werden. Möglich wären ein schwarz-grünes Bündnis eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP und eine große Koalition aus CDU und SPD.

Die grünen Mitglieder des Bundeskabinetts hätten mit einer ehrlichen, transparenten Kommunikation "Orientierung" in Krisenzeiten gegeben, sagte Neubaur. Das habe der Partei auch im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen geholfen. Diesen Politikstil könnten die Menschen nun auch von den Grünen in NRW erwarten.

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