Sechs Beschwerden gegen Zulassung Hilberts zur Wahl

Bei der Landesdirektion Sachsen sind sechs Beschwerden gegen die Zulassung des Amtsinhabers Dirk Hilbert (FDP) zur Oberbürgermeister-Wahl in Dresden eingegangen. Sie wurden von den Mitbewerbern Martin Schulte-Wissermann (Piraten), André Schollbach (Linke), Maximilian Krah (AfD), Marcus Fuchs (parteilos) sowie den Vertrauenspersonen von Albrecht Pallas (SPD) und Eva Jähnigen (Grüne) eingereicht. Das teilte die Landesdirektion am Donnerstag auf Nachfrage mit.

An Hilberts Nominierung durch den Verein Unabhängige Bürger für Dresden gibt es rechtliche Zweifel. Das bestätigte am Dienstag der Grünen-Politiker Valentin Lippmann, der Beisitzer im Gemeindewahlausschuss ist. Ursache ist demnach, dass ein Mitglied des Vereins bei der Aufstellung möglicherweise nicht stimmberechtigt gewesen sei, weil dieser seinen Wohnsitz nicht in Dresden habe. Zudem ist bekannt geworden, dass das Vereinsmitglied auch eidesstattlich den korrekten Ablauf der Wahlversammlung bestätigt habe.

Hilbert ist seit 2015 Oberbürgermeister der Landeshauptstadt. Für eine Wiederwahl ließ er sich als überparteilicher Kandidat aufstellen und wird dabei auch von der CDU unterstützt.

Beschwerden gegen seine Zulassung zur Wahl können bis Donnerstagabend bei der Landesdirektion eingereicht werden. Diese will "zügig" darüber entscheiden, wie ein Sprecher am Donnerstag sagte.