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Rheinmetall: Verdopplung des Gesch├Ąfts mit der Bundeswehr

Von dpa
10.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Demonstration gegen Rheinmetall
Eine als Tod verkleidete Demonstrantin h├Ąlt ein Schild mit der Aufschrift "I love Rheinmetal". (Quelle: Federico Gambarini/dpa/dpa-bilder)
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Der Waffenfabrikant Rheinmetall hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs seine Ambitionen untermauert, sein Gesch├Ąft auf ein neues Niveau hochzuhieven. Allein mit der Bundeswehr will der Konzern sein Gesch├Ąft verdoppeln.

Zuletzt habe man pro Jahr etwa zwei Milliarden Euro vom Bund bekommen, k├╝nftig d├╝rften es mindestens vier Milliarden Euro pro Jahr werden, sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger am Dienstag in D├╝sseldorf bei der Hauptversammlung des R├╝stungskonzerns. Voraussetzung hierf├╝r sei, dass der Anteil an den j├Ąhrlichen Bundeswehr-Investitionen mindestens gleich bleiben werde. Davon ist der Manager ├╝berzeugt. Schon im vergangenen Jahr machte die Firma gl├Ąnzende Gesch├Ąfte - ein "Rekordjahr" f├╝r die Rheinmetall, sagte Papperger. Dieser Aufschwung soll sich nun beschleunigen.

Kurz nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine hatte Rheinmetall eine Liste von R├╝stungsg├╝tern vorgelegt, deren Auslieferung relativ kurzfristig starten und sich je nach Produkt bis zu 10 Jahre hinziehen k├Ânnte. Angeboten werden zum Beispiel Panzer, Milit├Ąr-Lkw, Flugabwehr-T├╝rme und Munition.

Als Folge von Russlands v├Âlkerrechtswidrigem Angriffskrieg will die Bundesregierung deutlich mehr Geld f├╝r die Bundeswehr bereitstellen als bisher - ein sogenanntes Sonderverm├Âgen ├╝ber gut 100 Milliarden Euro soll Defizite der Armee beseitigen. Die Nato-Vorgabe, der zufolge Mitgliedsstaaten mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung f├╝r die Verteidigung ausgeben sollten, soll k├╝nftig eingehalten werden - das war jahrzehntelang nicht der Fall. Papperger sprach von einer "neuen ├ära der Verteidigungspolitik".

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Auch Polen, Rum├Ąnien, Lettland und andere Nato-Staaten wollen mehr in ihre Streitkr├Ąfte investieren. "Wir stehen in der westlichen Welt - also dort, wo wir als Rheinmetall im Wesentlichen zuhause sind - am Beginn eines beschleunigten Marktwachstums." Man sehe ├╝ber Deutschland hinaus "internationale Potenziale und teilweise sehr konkrete Projekte, die unsere Wachstumsdynamik zus├Ątzlich unterst├╝tzen". Als Beispiel nannte er einen unl├Ąngst verk├╝ndeten, 850 Millionen Euro schweren Munitionsvertrag mit Ungarn.

Mit Blick auf ein EU-Regelwerk, das in Br├╝ssel in Vorbereitung ist und Investitionen in die Nachhaltigkeit unterst├╝tzen soll, forderte Papperger eine Klassifizierung der R├╝stungsbranche als sozial nachhaltig - w├╝rde dies passieren, h├Ątten R├╝stungskonzerne einen besseren Stand am Kapitalmarkt. Seine Forderung erkl├Ąrte Papperger mit folgenden Worten: "Nachhaltigkeit kann und wird es immer nur dort geben, wo Sicherheit gew├Ąhrleistet wird; und Sicherheit kann nur dort gew├Ąhrleistet werden, wo es Wehrhaftigkeit, wo es Verteidigungsf├Ąhigkeit gibt."

So eine Haltung st├Â├čt auch auf Kritik. Friedensaktivisten werfen der Firma vor, ein Profiteur des Ukraine-Kriegs zu sein. W├Ąhrend der Hauptversammlung bezogen rund 50 Demonstranten vor der Firmenzentrale Stellung und schwenkten Regenbogenfahnen als Zeichen des Friedens. Einer der Demonstranten war als personifizierter Tod verkleidet, und zwar als Skelett mit Sichel.

Die Friedensaktivisten kreiden dem R├╝stungsunternehmen zum Beispiel an, dass es vor etwa einem Jahrzehnt ein Gefechts├╝bungszentrum nach Russland verkaufen wollte. Die Bundesregierung stoppte dies 2014 wegen Russlands Annexion der Krim. Barbara Hoppe von der Menschenrechtsorganisation Urgewald warf dem Konzern in einer Mitteilung vor, keineswegs ein "edler Sicherheitsgarant" zu sein. Nur das Veto der Bundesregierung habe damals verhindert, "dass seitdem nicht j├Ąhrlich 30.000 russische Soldaten mit Rheinmetall-Technik f├╝r den Krieg ge├╝bt haben beziehungsweise noch ├╝ben".

Warum hatte Rheinmetall ├╝berhaupt zun├Ąchst eine Ausfuhrgenehmigung f├╝r den damaligen Russland-Deal bekommen, die erst sp├Ąter revidiert wurde? "Deutschland wollte Russland zum damaligen Zeitpunkt - vor der Krim-Krise - ausbilden", um Moskau im Anti-Terror-Kampf zu st├Ąrken. "Aus heutiger Sicht war es die richtige Entscheidung, dass wir nicht geliefert haben", sagte Papperger bei dem Aktion├Ąrstreff.

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