Höcke: AfD braucht arbeitsfähigen Bundesvorstand

Nach einem Gerichtsentscheid zum Verbleib des Politikers Andreas Kalbitz in der AfD hat Thüringens AfD-Chef Björn Höcke erneut den AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen angegriffen. "Zum dritten Mal in unserer sehr jungen Parteigeschichte will also einer unserer Bundessprecher Teile der Partei mundtot machen oder sogar aus der Partei drängen", schrieb Höcke bereits am Freitagabend bei Facebook und spielte damit auf die Vorgänger Meuthens, Frauke Petry und Bernd Lucke an. Meuthen behindere und zerstöre die Arbeit der Partei. "Das muß ein Ende haben", schrieb Höcke. Man brauche einen arbeitsfähigen und einigenden Bundesvorstand.

Für den bisherigen Brandenburger Landesparteichef Kalbitz und dessen Landesverband fand Höcke lobende Worte: "Wäre es in unserer Partei überall so wie in Brandenburg oder auch in Thüringen, könnten wir alle in Ruhe inhaltlich arbeiten und unsere Strukturen festigen."

Das Berliner Landgericht hatte am Freitag die Annullierung der Parteimitgliedschaft von Kalbitz durch den Bundesvorstand für unzulässig erklärt. Damit kann Kalbitz seine Rechte als Parteimitglied und als Mitglied des Bundesvorstands bis zur Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der AfD wieder ausüben.

Kalbitz und Höcke galten als Wortführer des inzwischen nach eigenem Bekunden aufgelösten rechtsnationalen "Flügels". Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte den "Flügel" im März als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft.