Thüringen verschärft Corona-Regeln: Läden müssen schließen

Die Thüringer müssen sich angesichts alarmierender Infektionszahlen noch vor Weihnachten auf einen Lockdown einstellen. Die rot-rot-grüne Landesregierung beschloss in der Nacht zum Freitag in einer Sondersitzung unter anderem Ladenschließungen und Homeschooling bereits ab der ersten Klasse, wie die Staatskanzlei am Freitag mitteilte. Über mögliche nächtliche Ausgangsbeschränkungen und die Regelungen über die Feiertage will das Kabinett am kommenden Dienstag beraten.

Laut Staatskanzlei sollen ab dem 19. Dezember die meisten Geschäfte im Einzelhandel und der Dienstleistungsbranche - analog dem Beispiel von Sachsen - schließen. Ausgenommen davon sind beispielsweise Lebensmittelläden, Apotheken und Friseure. Die Regelung gelte aber vorbehaltlich der Entscheidungen der nächsten Runde der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung. Für noch geöffnete Läden sollen die Hygieneauflagen strenger kontrolliert werden. Außerdem werden der Ausschank und Konsum von Alkohol in Innenstädten und im Freien untersagt.

In den Schulen soll kurz vor Weihnachten auch für die Klassenstufen eins bis sechs Distanzunterricht und häusliches Lernen eingeführt werden. Dies gelte vorerst am 21. und 22. Dezember 2020 sowie zwischen dem 4. und 10. Januar 2021. Bei Kindern der Klassenstufen eins bis vier soll eine schulische Betreuung angeboten werden, sollten sie nicht von den Eltern betreut werden können.

Zur kurzfristigen Entlastung der Krankenhäuser sollen Reha-Einrichtungen Bettenkapazitäten bereitstellen. Die Krankenhäuser sind aufgefordert, alle nicht zwingenden Operationen zurückstellen, sofern dies für die Versorgung von Covid-19-Patienten nötig ist. Pflegebedürftige in Heimen dürfen nur noch eine fest zu registrierende Besuchsperson am Tag empfangen.

Untersagt werden außerdem der Trainingsbetrieb für Sportler - auch für Kinder und Jugendliche - sowie nichtschulische Bildungsveranstaltungen vom 14. Dezember bis zum 10. Januar. Ferner soll bei Gottesdiensten bis zum 10. Januar eine Maskenpflicht am Platz gelten. Öffentliche Feiern - wie etwa zu Silvester - wird es dieses Jahr nicht geben. Die öffentliche Verwaltung und Betriebe sollen - soweit es möglich ist - für ihre Beschäftigten Homeoffice oder mobiles Arbeiten ermöglichen.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) appellierte eindringlich an die Bürger, ihre Kontakte auf ein Mindestmaß zu reduzieren, um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden und Leben zu schützen. "Wir müssen jetzt die Infektionszahlen deutlich reduzieren", sage Ramelow MDR Thüringen. Mit dem bisherigen Light-Lockdown habe die Pandemie-Welle nicht gebrochen werden können.

Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts vom Freitag wurden im Freistaat innerhalb von 24 Stunden 960 Neuinfektionen und 18 neue Todesfälle gemeldet. Die Inzidenz liegt inzwischen landesweit bei 195,2 neuen Fällen je 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Das ist bundesweit nach Sachsen (313,1) weiter der zweithöchste Wert.

Indes wurde am Freitag auch eine Sondersitzung des Landtages wegen der Corona-Infektion einer Abgeordneten und mehreren Quarantänefällen abgesagt. Laut Landtagspräsidentin Birgit Keller gibt es mindestens eine Abgeordnete, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurde. Es handelt sich nach eigenen Angaben um eine Parlamentarierin der Linken.