Frankfurt: Bündnis wirbt für OB-Bürgerentscheid

Anderthalb Wochen vor dem Feldmann-Bürgerentscheid in Frankfurt ruft ein Bündnis aus Frankfurt zum Gang an die Wahlurne auf.

Die Vorbereitungen zum Bürgerentscheid über die mögliche Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann laufen auf Hochtouren: Am 6. November werden die Frankfurter Bürger und Bürgerinnen an die Wahlurne gebeten. Ein Bündnis aus der Bürgerschaft fordert vorab mit der Kampagne "Frankfurt wählt ab" dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. "Aus Respekt vor dem Amt des Oberbürgermeisters", heißt es hierzu auf der Internetseite des Bündnisses.

Verantwortlicher der Aktion ist laut Webseite der Frankfurter Immobilienmakler Rainer Ballwanz. Besonders gespannt dürfen die Bürger und Bürgerinnen wohl auf Donnerstag sein. Auf seinem Instagram-Account ruft das Bündnis dazu auf, an diesem Tag "in der Frankfurter City" die Augen aufzuhalten.

Linke Gruppe kritisiert Kampagne gegen Peter Feldmann

Aus den Reihen der Linken wird ein anderer Umgang mit Feldmann gefordert: Wie mehrere Medien berichteten, haben mehrere Mitglieder der Partei Die Linke und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) als Privatpersonen Argumente gegen die Abwahl in einer Broschüre zusammengetragen. Laut FAZ-Bericht, sprach Rainer Lehmann, der die Linke im Ortsbeirat 16 vertritt, von einer "Pogromstimmung" in der Stadt.

Bei dem Bürgerentscheid müssen sich 30 Prozent der Wahlberechtigten gegen Feldmann entscheiden. Angesichts niedriger Wahlbeteiligungen bei kommunalen Entscheidungen könnte die Abwahl an dieser Vorgabe scheitern. Bei der Stichwahl und Feldmanns Wiederwahl 2018 hatten insgesamt nur 30,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Zudem muss sich Feldmann aktuell in einem Prozess vor dem Frankfurter Landesgericht verantworten.