Ärger bei OB-Wahl in Mainz: Parteien müssen Wahlplakate abhängen

Erst rauf, dann runter, dann wieder rauf. Hin und her bei den Wahlplakaten zur OB-Wahl in Mainz – weil eine eigentlich klare Mitteilung falsch verstanden wurde.

Was ist der Unterschied zwischen 0 Uhr und 24 Uhr? Richtig: Die Uhrzeiten markieren Beginn und Ende eines Tages. Eigentlich eine klare Kiste, sollte man meinen. Bei mehreren Parteien in Mainz kam es diesbezüglich allerdings zu einem Missverständnis.

In der Stadt wird am 12. Februar gewählt. Der bisherige Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) ist seit Oktober Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz. Nun braucht es eine Nachfolge. Zwei Frauen und fünf Männer bewerben sich für das Amt.

Wie üblich zu diesen Anlässen ist klar geregelt, ab wann die Kandidaten und ihre Parteien Wahlplakate aufhängen dürfen. Laut SWR verschickte die Stadt Mainz ein offizielles Schreiben, um die Information mitzuteilen. "Im gesamten Stadtgebiet wird für den Zeitraum von Mittwoch, den 28.12.2022, 24 Uhr, bis Sonntag, den 12.02.2023, 24 Uhr, die Plakatierung gestattet", heiße es darin.

Mainzer Übergangs-OB irritiert

Nicht kapiert haben die Regelung Grüne, CDU und FDP. Die Parteien hängten ihre Plakate teilweise schon 24 Stunden zu früh auf, nämlich ab dem 28. Dezember, 0 Uhr. Die Folge: Übergangs-Oberbürgermeisters Günter Beck von den Grünen ist irritiert.

"Ich verstehe nicht, wie die Formulierung missverstanden werden konnte", zitierte ihn der SWR. "Sie regelt ganz klar den frühestmöglichen Plakatierungszeitpunkt. Dass nun die Kolleg:innen des Vollzugsdienstes Plakate entfernen, gehört zu den bekannten Spielregeln."

Grüne finden sich mit Bußgeld ab

Die Plakate mussten also kurzzeitig wieder runter. CDU-Kandidatin Manuela Matz sprach laut SWR von ein paar übereifrigen freiwilligen Helfern, die den Fristbeginn falsch interpretiert hätten. Sie habe ihre Parteimitglieder angewiesen, die zu früh gehängten Plakate vorübergehend wieder zu entfernen.

Am Donnerstag schrieb die Junge Union Mainz dann bei Facebook, die Plakatierung im Mainzer Stadtgebiet habe nun wirklich begonnen. "Bitte nächstes Mal an die Regelungen halten", schrieb ein Kommentator darunter.

Die Grünen-Vorsitzende Christin Sauer sagte dem SWR, es sei keine Absicht gewesen, es tue ihr leid. Es sei für das Wahlkampfteam der Grünen allerdings unmöglich gewesen, alle Plakate schnell wieder zu entfernen, immerhin gehe es um mehrere Hundert Plakate in verschiedenen Stadtteilen. Nun werde man eben vermutlich ein Bußgeld zahlen müssen.