Frankfurt: Demo gegen Corona-Beschränkungen trotz Verbotes

Hunderte Teilnehmer haben sich in Frankfurt zu einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen versammelt. Die Stadt hatte die Demo verboten, doch das Verwaltungsgericht hob diese Entscheidung auf.

Bei einer Kundgebung in Frankfurt haben Demonstranten gegen die Corona-Beschränkungen protestiert. Die Polizei sprach am Donnerstagabend von rund 500 Teilnehmern. "Zu Beginn gab es Verstöße gegen die Abstandsregeln, aber unter anderem nach Lautsprecherdurchsagen wurde den Regeln dann Folge geleistet", sagte ein Sprecher. Die Polizei habe einen Teilnehmer von der Kundgebung ausgeschlossen. "Er zog auf einem Plakat Parallelen zum 3. Reich. Das wurde als Störung der öffentlichen Ordnung eingestuft."

Eine organisierte Gegenversammlung sei nicht wahrgenommen worden. "Eine Gruppe von etwa 15 Menschen rief kritische Worte, zerstreute sich dann aber", sagte der Sprecher. Die Ordnungskräfte seien mit einem Wasserwerfer vor Ort gewesen, benutzt worden sei aber nur die Lautsprecheranlage des Fahrzeugs.

Verwaltungsgericht genehmigt Demo

Die Demonstration konnte nach einer Entscheidung des Frankfurter Verwaltungsgerichts trotz eines Verbots der Stadt stattfinden. Die Verbotsverfügung sei rechtswidrig, weil die Stadt andere Möglichkeiten als ein Versammlungsverbot nicht ernsthaft in Erwägung gezogen habe, hieß es in einer Mitteilung des Verwaltungsgerichts. Dazu gehöre, Auflagen zu erlassen.

Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) hatte die Entscheidung als nicht nachvollziehbar bezeichnet. Bei der "Corona-Info-Tour" handele es sich um Versammlungen, die die Maßnahmen zum Schutz vor dem Virus ablehnten – insbesondere Mindestabstände und Mund-Nasen-Bedeckungen. Dies sei bei Veranstaltungen in anderen Städten beobachtet worden.