Corona in Frankfurt: Ordnungsamt verbietet "Querdenker"-Großdemo

In Frankfurt war ein Protest mit Zehntausenden geplant. Doch weil es bei einer ähnlichen Demonstration der Initiative "Querdenken69" im November massive Verstöße gab, hat das Ordnungsamt die Demo nun abgesagt.

Das Frankfurter Ordnungsamt hat eine für diesen Samstag geplante Demonstration von Corona-"Querdenkern" untersagt. Nach Angaben der Stadt waren dazu bis zu 40.000 Teilnehmer und Kundgebungen an zwölf verschiedenen Orten sowie ein Demonstrationszug durch die Innenstadt angemeldet worden.

Das Ordnungsamt begründete das Verbot am Dienstag unter anderem mit massiven Verstößen bei einer "Querdenker"-Demo Mitte November, die von der Polizei schließlich aufgelöst wurde. Der Anmelder von der Organisation Querdenken69-Frankfurt habe in Gesprächen nicht überzeugend darstellen können, dass die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln diesmal sichergestellt würde, hieß es.

Steigende Corona-Zahlen

Das Ordnungsamt verwies auch auf den Gesundheitsschutz angesichts der derzeit hohen Infektionszahlen in der Stadt. Wegen der Weihnachtseinkäufe gebe es am Samstag ohnehin ein erhöhtes Besucheraufkommen in der Innenstadt. Demonstranten und Passanten würden sich unweigerlich vermischen, was nicht vertretbar sei.

"Wer offensiv die Meinung vertritt, dass er die Gesundheitsgefährdung anderer Menschen in Kauf nimmt, und mit seinem bisherigen Verhalten das auch gezeigt hat, kann nicht unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit die behördliche Toleranz von Verstößen gegen Maskenpflicht und Sicherheitsabständen einfordern", sagte der Frankfurter Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU). Ob die Organisation "Querdenken69-Frankfurt" gegen das Verbot vorgehen wird, war nicht bekannt.