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Nach Klimastreik in Hamburg: So entgehen Aktivisten der Staatsanwaltschaft


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So entgehen Klima-Aktivisten der Staatsanwaltschaft

Von t-online, mkr, gda

19.08.2022Lesedauer: 2 Min.
Klimaprotest in Hamburg
Ein Klima-Aktivist im Hamburger Hafen wird von Polizeibeamten abgeführt: Nur wenige von ihnen konnten identifiziert werden. (Quelle: Markus Scholz/dpa/dpa-bilder)
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Nach den Blockaden im Hamburger Hafen am Wochenende kann die Polizei viele der Aktivisten nicht identifizieren. Sie hatten sich zuvor selbst verletzt.

Für die Polizei wird die Identifizierung der Teilnehmer der Klimawoche, die am vergangenen Wochenende den Güterverkehr im Hafen von Hamburg blockiert haben, zu einer Herausforderung. Insgesamt 526 sogenannte identitätssichernde Maßnahmen seien gegen die mutmaßlichen Straftäter durchgeführt worden, bestätigte Polizeisprecher Florian Abbenseth t-online einen Bericht des "Hamburger Abendblatts". Doch nur ein Bruchteil von ihnen habe identifiziert werden können.

"Diese Personen hatten versucht, die Feststellung ihrer Identität durch entsprechende Vorkehrungen unmöglich zu machen", sagt Abbenseth. Das bedeutet, die Klima-Aktivisten haben ihre Fingerkuppen mit Farbe und Sekundenkleber beschmiert. Teilweise hätten einige sich laut des Sprechers sogar ihre Fingerkuppen zerschnitten.

Hamburg: Blockierer kommen unidentifiziert wieder frei

Die Festgenommenen hätten laut "Abendblatt" nicht ihren Namen gesagt und keine Ausweispapiere dabei gehabt. Für die Identifizierung über die Fingerabdrücke habe zudem die Zeit nicht gereicht. Gemäß Strafprozessordnung bleibt der Polizei dafür maximal 12 Stunden Zeit.

Für die Polizei sei das "hochgradig unbefriedigend", sagt Polizeisprecherin Sandra Levgrün dem "Abendblatt". Durch das Blockieren der Gleise seien die Störer der Nötigung verdächtigt, erklärt Abbenseth. Und es sei Aufgabe der Polizei, Straftaten zu verfolgen. "Am Samstag hatten unsere Einsatzkräfte mutmaßliche Straftäter vor sich, mussten diese aber wieder entlassen, ohne sie eindeutig identifiziert zu haben."

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Fotos sollen bei der Identifizierung helfen

Dennoch seien während der vorläufigen Festnahmen von allen mutmaßlichen Tätern Fotos gemacht worden, berichtet der Sprecher. Sie sollen dabei helfen, die Verdächtigen auch zu einem späteren Zeitpunkt identifizieren zu können. Zunächst versucht die Polizei nun durch die Ermittlungen und eigene Erkenntnisse die Blockierer namhaft zu machen.

Anschließend wird die Staatsschutzabteilung laut Abbenseth mithilfe dieser Fotos nicht nur bundesweit, sondern auch im europäischen Umland, versuchen, deren Identität zum Zwecke der Strafverfolgung festzustellen. "Zu wie vielen Personen dies erfolgt, steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest."

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Von Markus Krause
Hamburger HafenPolizei

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