Antrittsbesuch: Robert Habeck besucht Hamburg

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist zum Auftakt seiner Antrittsbesuche in den Bundesländern nach Hamburg gereist. Zunächst traf er sich am Dienstag mit Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zu einem rund einstündigen Gespräch im Rathaus. Im Anschluss wollte er den Flugzeugbauer Airbus im Stadtteil Finkenwerder sowie die Aluminiumhütte Trimet in Altenwerder besuchen. Am Mittwoch wird Habeck nach Angaben seines Ministeriums in Bayern zum Antrittsbesuch erwartet. Bis zum Sommer will er in allen 16 Bundesländern Gespräche geführt haben.

Im Rathaus sei es um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft, um die hohen Energiepreise und um den Klimawandel gegangen, sagte Habeck. "Und wir sprachen dann über die klima- und energiepolitischen Vorstellungen der Stadt Hamburg, die ja sehr ambitioniert sind mit der Wärmewende und dem Kohleausstieg für die Wärme in 2030", sagte Habeck.

Diese Projekte habe er bereits als schleswig-holsteinischer Energieminister verfolgt. "Ich habe auch ein prall gefülltes Aufgabenbuch mitgenommen, was sowohl die Umsetzung von neuen Förderrichtlinien beispielsweise für die Einspeisung von industrieller Wärme in die Wärmenetze, aber auch, was die Stärkung des Industriestandorts Deutschland im internationalen Wettbewerb angeht."

Tschentscher lobte die Umwelt- und Klima-Beschlüsse der Bundesregierung für die kommenden vier Jahre. Diese seien ein großer Rückenwind für die Hamburger Ziele. "Das bezieht sich auf die Stärkung der Industrie, die Transformation der Industrie im Sinne der Dekarbonisierung." Das betreffe aber noch viele weitere Themen wie Wasserstofftechnologien oder die E-Mobilität.

Der Regierungschef begrüßte, dass nun das gleiche Verständnis vorherrsche, wie Klimaschutz und Industriepolitik ineinandergreifen müssten. "Wenn wir in Hamburg es hinbekommen, klimaneutral zu werden als der größte Industriestandort Deutschlands mit fast zwei Millionen Menschen auf engstem Raum (...), dann geht es überall."