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Aldi erwägt große Änderung an der KasseOVG: Demo von Gegnern der Corona-Maßnahmen bleibt verboten
Die von der Polizei verbotene Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen am Samstag in Hamburg bleibt untersagt. Die Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts sei erfolglos gewesen, sagte ein Sprecher des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) am Samstagmorgen. "Damit bleibt es beim Demonstrationsverbot."
Am Freitag hatte das Verwaltungsgericht Hamburg einen Eilantrag abgelehnt, mit dem die Anmelder die in der Innenstadt geplante Versammlung mit dem Titel "Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie" doch noch durchsetzen wollten. Dagegen hatten die Antragsteller Beschwerde beim OVG erhoben.
Ursprünglich war für Samstag eine Demonstration mit 11.000 Teilnehmern angemeldet. Nachdem die Kooperationsgespräche zwischen dem Antragsteller und der Versammlungsbehörde jedoch erfolglos verlaufen seien, habe die Versammlungsbehörde die Demonstration auf der Grundlage der Coronavirus-Eindämmungsverordnung untersagt. Der Anmelder - ein Verein - hatte nach Polizeiangaben deutlich gemacht, dass er den Demonstrationszug rund um die Binnenalster nur ohne Masken abhalten wolle.
Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts ist das Verbot eine notwendige Schutzmaßnahme, die weiterhin angewendet werden dürfe, obwohl der Bundestag die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht verlängert habe. Insofern sei die Untersagung der Versammlung verhältnismäßig.
Vor zwei Wochen hatten sich trotz des Verbots rund 3000 Impfgegner größtenteils ohne Masken und Abstand rund um die Kunsthalle versammelt. Als sie sich weigerten, den Platz zu räumen, drängte die Polizei die Demonstranten teils mit körperlicher Gewalt ab - vereinzelt kam es zu Handgreiflichkeiten. Bereits seit Dezember hatten die samstäglichen Demonstrationen der Impfgegner unter dem Motto "Das Maß ist voll - Hände weg von unseren Kindern" großen Zulauf. Zuletzt waren am 8. Januar knapp 14.000 Menschen auf die Straße gegangen - viele ohne Maske und Abstand.
