Weil zu Corona-Lage: Harte Zeit noch bis Ende März

Die nach wie vor angespannte Corona-Infektionslage dürfte nach Einschätzung von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil wohl noch weit über den verlängerten Lockdown hinaus anhalten. Er rechne aus derzeitiger Sicht bis Ende März mit einer insgesamt schwierigen Situation, sagte der SPD-Regierungschef am Mittwochmorgen im Norddeutschen Rundfunk. "Danach wird es hoffentlich besser." Bund und Länder hatten sich am Dienstag darauf verständigt, die bestehenden Corona-Auflagen zunächst bis Ende Januar aufrechtzuerhalten und noch einmal zu verschärfen.

Er könne nachvollziehen, dass viele Bürgerinnen und Bürger ein starkes Gefühl der Verwirrung spürten, sagte Weil. Es sei aber wichtig, jetzt weiter durchzuhalten: "Dem Virus sind unsere Gefühle egal, wir können es nicht laufen lassen." Bezogen auf die Fallzahlen und Belastung des Gesundheitssystems stehe sein Land aktuell "immer noch auf der guten Seite", meinte Weil. "In Ostdeutschland dagegen gibt es zunehmend Alarmrufe aus den Kliniken. Das sollte uns auch in Niedersachsen Warnung genug sein, nicht nachzulassen."

Das Robert Koch-Institut berichtete am Mittwochmorgen, dass die Gesundheitsämter bundesweit zuletzt 21 237 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet hatten. Außerdem wurden 1019 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus registriert.

"Was das Impfen angeht, haben wir die Impfmenge weg, die uns zur Verfügung steht", erklärte Weil. Bisher ist Niedersachsen laut Zahlen vom Dienstag mit 1,1 Impfungen pro 1000 Einwohner regionales Schlusslicht. Viele weitere Landkreise wie Goslar oder Northeim starteten am Dienstag jedoch Impfaktionen in Alten- und Pflegeheimen.

Bund und Länder hatten grundsätzlich vereinbart, dass die Länder für Kreise mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 den Bewegungsradius der Bürger auf 15 Kilometer um den Wohnort begrenzen sollen. Das ist in Niedersachsen zunächst kein Thema - es gibt im Land derzeit keine Kommune mit einer solch hohen Inzidenz. Weil verwies aber auch darauf, dass stets präzise Begründungen nötig seien: "Unsere Gerichte fragen schon nach der Verhältnismäßigkeit. Das wird dann im Einzelfall zu tun sein. Die beste Antwort ist, es gar nicht so weit kommen zu lassen." Er appellierte an die Bevölkerung, alle übrigen Auflagen zur weiteren Kontaktreduzierung einzuhalten. Auch frühere pauschale Regeln etwa zu Beherbergungsverboten hatten Verwaltungsgerichte vielerorts wieder gekippt.